Nepals Präsidentin löst Parlament auf

Das Parlament von Nepal ist aufgelöst. In zwei Wahlgängen im April und Mai 2021 soll es neu gewählt werden.

Chinas Präsident Xi Jinping und Nepals Präsidentin Bidya Devi Bhandari. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

Bidya Devi Bhandari, Nepals Präsidentin, hat das Parlament aufgelöst.
Am 30. April und 10. Mai sollen Neuwahlen stattfinden.
Bhandari kam somit der Empfehlung des Premierministers, Khadga Prasad Sharma Oli, nach.

Nepals Präsidentin Bidya Devi Bhandari hat das Parlament aufgelöst und damit den Weg für Neuwahlen in dem Himalaya-Land freigemacht. Diese sollen in zwei Wahlgängen am 30. April und am 10. Mai 2021 stattfinden, wie das Präsidentenbüro am Sonntag mitteilte.

Die Staatschefin entsprach damit einer Empfehlung von Premierminister Khadga Prasad Sharma Oli. Dessen regierende Kommunistische Partei wurde zuletzt von internen Machtkämpfen durchgerüttelt. Oli hatte den Antrag gegen lautstarke Kritik aus der Opposition und auch von Teilen seiner eigenen Partei durchgedrückt.

Der Premierminister, der 2017 einen haushohen Wahlsieg eingefahren hatte, hofft, damit seine Position in einem parteiinternen Machtkampf zu stärken. Er glaubt, das Volk hinter sich zu haben. Mit der Auflösung des Parlaments ist ein mögliches Misstrauensvotum vom Tisch. Verfassungsexperten sehen aber in Olis Vorgehen einen Verstoss gegen die Verfassung von 2015.