Macron zeigt Ehrgeiz
Am Abend seines Wahlsiegs im Mai lief Emmanuel Macron zum Klang der Europahymne durch den Innenhof des Pariser Louvre. Die Forderung nach einer ambitionierten EU-Reform ist ein Kernanliegen des politischen Senkrechtstarters.
Das Wichtigste in Kürze
- Macron möchte eine Neugründung eines souveränen, vereinten und demokratischen Europas.
- Eine neue Reform der EU ist Kernanliegen des französischen Präsidenten.
In einer viel beachteten Rede an der Pariser Sorbonne-Universität hat der französische Präsident im September seine Vorschläge zur «Neugründung eines souveränen, vereinten und demokratischen Europas» vorgelegt.
Macron will einen europäischen Finanzminister und einen Haushalt für die Eurozone, der auf längere Sicht auch mit Steuereinnahmen finanziert werden könnte. In der Verteidigungspolitik soll Europa mit einem speziellen Budget, einer Interventionstruppe und einer gemeinsamen Einsatzdoktrin schlagkräftiger werden.
Der 39 Jahre alte Staatschef fordert auch ein europäisches Asylamt und eine neue Innovationsagentur, die die digitale Revolution vorantreibt. Deutschland und Frankreich sollen nach Macrons Vorstellungen «Pioniergeist» beweisen und ihre Partnerschaft noch verstärken, etwa mit gleichen Regeln für Unternehmen. Er hat eine Neuauflage des Élyséevertrags von 1963 angeboten, der die deutsch-französische Freundschaft begründet.
