Machtwechsel in Irans Sicherheitsrat
Im mächtigen iranischen Sicherheitsrat wurde Ali Laridschani, Berater des obersten Führers Ajatollah Chamenei, zum Generalsekretär ernannt.
Im mächtigen Sicherheitsrat des Irans hat ein Wechsel an einer Schlüsselposition stattgefunden. Der pragmatisch-konservative Politiker Ali Laridschani, derzeit Berater von Irans oberstem Führer Ajatollah Ali Chamenei, wurde zum Generalsekretär des Gremiums ernannt, wie die Regierung mitteilte. Der 67-Jährige folgt auf den früheren Kommandeur der einflussreichen Revolutionsgarden, Ali Akbar Ahmadian, der fortan eine andere Rolle ausübt.
Der Sicherheitsrat befasst sich mit Fragen rund um die nationale Sicherheit, der Landesverteidigung sowie dem Schutz der Islamischen Revolution. Neben dem Präsidenten als Vorsitzenden gehören dem Rat mit rund einem Dutzend Mitgliedern mehrere Minister und Generäle an. Der Generalsekretär dient als Gesandter des Religionsführers Ajatollah Ali Chamenei.
Der Rat trifft Entscheidungen über dem Parlament, die nach Zustimmung durch den Religionsführer final sind. Ein Thema des Rats war in der Vergangenheit immer wieder Irans Atomprogramm.
Unklarheit über politische Kursänderung nach Führungswechsel im Iran
Ob der Wechsel an der Spitze eine Kursänderung innerhalb des iranischen Machtapparats einleitet, blieb unklar. Ahmadian soll ein neu geschaffenes Amt in der Regierung bekleiden, wie die Nachrichtenagentur Tasnim berichtete.
Laridschani wollte im vergangenen Jahr für die Präsidentschaftswahl im Iran kandidieren, wurde jedoch vom sogenannten Wächterrat, einem zentralen Kontrollgremium, disqualifiziert. Der frühere Brigadegeneral und studierte Mathematiker gilt als «Mann des Systems», hatte in den vergangenen Jahren jedoch auch wiederholt moderatere Positionen vertreten.
Nach der Wahl arbeitete er als Berater von Staatsoberhaupt Chamenei. Laridschani war von 2005 bis 2007 bereits einmal Generalsekretär des Sicherheitsrats.
