Der inhaftierte Unternehmer Osman Kavala habe versucht, die Türkei zu spalten. Mit diesen Vorwürfen brachte Präsident Erdogan ihn ins Gefängnis.
Osman Kavala.
Osman Kavala soll versucht haben, die Türkei zu spalten. - Keystone
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Das Wichtigste in Kürze

  • Türkeis Staatschef Erdogan wirft Kavala Verbindungen zu Soros vor.
  • Der Kulturmäzen engagierte sich für eine offene Gesellschaft. Seit 2017 ist er in Haft.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den inhaftierten Kulturmäzen Osman Kavala des Versuchs der «Spaltung der Nation» bezichtigt und eine Verbindung zum US-Philanthropen George Soros gezogen. «Die Person, die die Terroristen während der Gezi-Ereignisse finanziert hat, befindet sich in Haft», sagte Erdogan am Dienstag mit Blick auf Kavala. «Wer aber steht hinter ihm? Der berühmte ungarische Jude Soros. Dies ist der Mann, der Leute um die Welt schickt, um Nationen zu spalten.»

Die türkische Justiz verdächtigt den angesehenen Unternehmer Kavala, die Gezi-Proteste im Sommer 2013 unterstützt zu haben, um die Regierung zu stürzen. Allerdings hat sie seit seiner Festnahme im Oktober 2017 keine Anklageschrift vorgelegt. Vergangene Woche wurden 13 Wissenschaftler und Kulturschaffende aus dem Umfeld von Kavalas Organisation Anadolu Kültür festgenommen, die meisten wurden später nach einem Verhör wieder freigelassen.

Der rote Soros

Regierungsnahe Medien hatten Kavala wiederholt als «roten Soros» bezeichnet. Ähnlich wie der ungarischstämmige US-Milliardär Soros engagiert sich Kavala für Dialog, Austausch und eine offene Gesellschaft. Erdogan sieht die Unterstützung für die Gezi-Proteste aber als Versuch zum Sturz seiner Regierung. Bei einer Rede vor hunderten Lokalpolitikern rückte er am Dienstag die Unterstützung der Proteste in die Nähe von Terrorhilfe.

Genauso wie Soros unterstütze «sein Vertreter in der Türkei» jene, «die versuchen, dieses Land zu teilen und zu zerreissen», sagte Erdogan. Diejenigen, die die Gezi-Proteste priesen, priesen auch die verbotene kurdische PKK-Guerilla und die Gülen-Bewegung, die Ankara für den Putschversuch von Juli 2016 verantwortlich macht. Länder, die die Gülen-Bewegung unterstützten, dürften nicht über Demokratie reden, sagte der türkische Präsident.

Die Gezi-Proteste hatten sich im Mai 2013 an Plänen zur Bebauung des zentralen Gezi-Parks in Istanbul entzündet, doch nach einem brutalen Polizeieinsatz gegen Umweltschützer in der Grünanlage rasch zu einer landesweiten Protestbewegung gegen Erdogan ausgeweitet. Erst nach mehreren Wochen wurden die Proteste niedergeschlagen, die von breiten Teilen der türkischen Opposition und der Zivilgesellschaft unterstützt wurden.

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