Jerusalem: Anerkennung als Hauptstadt wird von Australien widerrufen

2018 folgt der damalige Premierminister Scott Morrison einer umstrittenen Entscheidung von US-Kollege Donald Trump. Jetzt ändert die neu gewählte Regierung unter Anthony Albanese Australiens Israel-Kurs. Australien macht die Anerkennung von West-Jerusalem als israelische Hauptstadt rückgängig.

Das teilte die australische Aussenministerin Penny Wong in Canberra mit. Der Status von Jerusalem solle als Teil der Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern entschieden werden. Die australische Botschaft sei immer in Tel Aviv gewesen und werde dort auch bleiben, hiess es in der Mitteilung weiter. Australien stehe zu einer Zwei-Staaten-Lösung, in der Israel und ein zukünftiger Palästinenserstaat «in Frieden und Sicherheit» koexistierten.

Die neue Regierung von Premierminister Anthony Albanese ändert damit den Kurs seines Vorgängers Scott Morrison. Dieser hatte im Dezember 2018 West-Jerusalem als israelische Hauptstadt anerkannt, die Botschaft allerdings in Tel Aviv belassen.

Darüber hinaus hatte er sich dazu bekannt, einen künftigen palästinensischen Staat mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt anzuerkennen. Dies tat er mit der Voraussetzung, dass eine dauerhafte Zwei-Staaten-Lösung erreicht sei. Palästinenservertreter hatten die Entscheidung damals scharf kritisiert.

Israels Aussenministerium hatte von «einem Schritt in die richtige Richtung» gesprochen. 2017 hatte die USA Jerusalem als Israels Hauptstadt anerkannt und ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt. Die Verlegung der US-Botschaft war für die Israelis ein historischer Schritt, für die Palästinenser ein Affront. Israel hatte den Ostteil Jerusalems im Sechstagekrieg 1967 erobert.