Japans Regierungschefin beschleunigt Verteidigungsausbau
Japans Premierministerin Sanae Takaichi plant eine beschleunigte militärische Aufrüstung ihres Landes.
Japans nationalkonservative Ministerpräsidentin Sanae Takaichi will ihr Land schneller militärisch aufrüsten. In ihrer ersten Parlamentsrede als neue Regierungschefin kündigte sie an, den Verteidigungsetat bis März auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben.
Damit würde dieses Ziel zwei Jahre früher erreicht als bislang geplant. Das Sicherheitsbündnis mit Japans Schutzmacht USA bezeichnete sie als «Eckpfeiler» ihrer Aussen- und Sicherheitspolitik. In der kommenden Woche wird US-Präsident Donald Trump in Tokio erwartet.
Takaichi erklärte, ihre Regierung werde den Dialog mit Ländern wie Südkorea, den Philippinen, Australien und Indien vertiefen und sich angesichts des wachsenden Machtstrebens Chinas in der Region für einen freien und offenen Indo-Pazifik einsetzen.
China – Ein wichtiger Nachbar
China bezeichnete sie als «wichtigen Nachbarn», mit dem Japan «konstruktive und stabile» Beziehungen pflegen und eine «strategische und für beide Seiten vorteilhafte» Partnerschaft fördern wolle. Takaichi gilt als Protegé des 2022 ermordeten Ex-Ministerpräsidenten Shinzo Abe, dessen nationalistische und revisionistische Ansichten sie teilt.
Sie kündigte ungeachtet der schon jetzt massiven Staatsverschuldung von mehr als dem Doppelten der Wirtschaftskraft des Landes ferner eine aggressive Fiskalpolitik zur Ankurbelung der Wirtschaft an. Die steigenden Lebenshaltungskosten anzugehen, sei für sie von «höchster Priorität.»
