IStGH-Chefankläger besucht Syriens neue Machthaber
Karim Khan, der IStGH-Chefankläger, wurde von Ahmed al-Scharaa empfangen. Es wurde über eine Zusammenarbeit zur Verfolgung von Verbrechen gesprochen.
Syriens De-facto-Machthaber Ahmed al-Scharaa hat in der Hauptstadt Damaskus den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), Karim Khan, empfangen. Khan sei in Begleitung einer Delegation des Strafgerichtshofs angereist, berichtete die syrische Nachrichtenagentur Sana. An dem Treffen habe auch Asaad al-Schaibani, Aussenminister der syrischen Übergangsregierung, teilgenommen.
Khan dankte den syrischen Behörden für «offene und konstruktive» Gespräche, wie der IStGH auf X mitteilte. Es sei um eine Zusammenarbeit zur Verfolgung von Verbrechen in Syrien gegangen.
Al-Scharaa will Mitglieder der Assad-Regierung vor Gericht stellen
Syrien ist kein Vertragsstaat des IStGH. Daher hat der Gerichtshof keine automatische Zuständigkeit für Verbrechen, die auf syrischem Territorium begangen wurden. Die neue Führung will, dass Mitglieder der Regierung des gestürzten Machthabers Baschar al-Assad vor Gericht gestellt werden.
Während der Herrschaft Assads wurden in Syrien Zehntausende Menschen systematisch Gefängnissen gefoltert und getötet. Allein im berüchtigten Saidnaja-Militärgefängnis wurden laut Amnesty International Tausende Menschen bei Massenhinrichtungen getötet. Bei den Inhaftierten handelte es sich demnach vor allem um oppositionelle Zivilisten.
