Vertreter der Palästinenser und Israelis wollen mit direkten und offenen Treffen eine Basis für direkte Verhandlungen bilden.
Nahostkonflikt
Palästinenser und israelische Soldaten in Dschenin. - AFP
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Das Wichtigste in Kürze

  • Die Gespräche im ägyptischen Scharm el Scheich waren für beide Seiten produktiv.
  • Palästinenser und Israelis möchten einen «umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden».
  • In Zukunft sollen regelmässige, direkte Treffen dazu beitragen.

Ein neuer Mechanismus soll helfen, «Gewalt, Anstachelung und hetzerische Aussagen und Handlungen einzudämmen und zu kontern». Ergebnisse dazu soll es demnach beim nächsten Treffen im April geben, das ebenfalls in Scharm el Scheich stattfinden soll.

An den Beratungen nahmen auch hochrangige Vertreter der USA, Jordaniens und Ägyptens teil. Es fand wenige Tage vor Beginn des muslimischen Fastenmonats Ramadan statt. In vergangenen Jahren hatten die Spannungen zwischen Israelis und Palästinensern in dieser Zeit meist zugenommen.

Vor wenigen Wochen fand im jordanischen Akaba ein Treffen im selben Format statt. Dies war die erste direkte Begegnung dieser Art. Palästinenser und Israelis sassen seit Jahren nicht mehr so an einem Tisch.

«Einseitige Massnahmen» temporär aussetzen

In der vom Aussenministerium in Kairo veröffentlichten Erklärung verpflichteten sich beide Parteien, «einseitige Massnahmen» für drei bis sechs Monate auszusetzen. Dies nicht zum ersten Mal. Details nannten sie wie zuvor nicht.

Erneut musste Israel zusichern, keine Diskussionen über neue Siedlungen im Westjordanland zu führen. Ein weiterer Punkt waren die Siedlungs-Aussenposten. Sechs Monate lang sollten keine weiteren genehmigt werden.

Weitere Todesopfer auf beiden Seiten

In Israel und den Palästinensergebieten ist die Sicherheitslage seit Längerem angespannt. Seit Beginn des Jahres wurden 13 Israelis und eine Ukrainerin bei palästinensischen Anschlägen getötet. Im gleichen Zeitraum kamen 85 Palästinenser ums Leben – etwa bei Konfrontationen mit der israelischen Armee oder bei eigenen Anschlägen.

Fast zeitgleich zum Treffen in Scharm el Scheich kam es zu einem weiteren Anschlag. Im Westjordanland wurde nach Angaben von Sanitätern ein Israeili schwer verletzt.

Israel hatte 1967 das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert. Dort leben heute mehr als 600 000 israelische Siedler. Die Palästinenser beanspruchen die Gebiete für einen unabhängigen Staat Palästina mit dem arabisch geprägten Ostteil Jerusalems als Hauptstadt.

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