Indonesische Polizei verbietet «anarchistische» Demonstrationen in Provinz Papua

Demonstrationen und «öffentliche Meinungsäusserungen», die «anarchistische Aktionen, Vandalismus oder die Verbrennung öffentlicher Einrichtungen» nach sich ziehen könnten, seien verboten, teilte die Polizei am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter mit.

In der von Armut geprägten Provinz Papua sowie in der benachbarten Provinz Westpapua, die auf dem indonesischen Teil der Insel Neuguinea liegen, gibt es seit zwei Wochen Massenproteste. Autonomieforderungen werden dort bereits seit Jahrzehnten erhoben. Auslöser der jüngsten Proteste soll die Festnahme dutzender Studenten aus Papua auf der indonesischen Hauptinsel Java gewesen sein. Dabei soll es auch zu rassistischen Attacken auf die Studenten gekommen sein.

Vor der Bekanntgabe des Demonstrationsverbots hatte die indonesische Regierung angekündigt, 2500 weitere Polizisten und Soldaten nach Papua zu entsenden. 1200 Sicherheitskräfte sind bereits in der Provinz stationiert.

Am Donnerstag waren in der Provinzhauptstadt Jayapura mehr als tausend Demonstranten gegen Rassismus und für Unabhängigkeit auf die Strasse gegangen. Dabei kam es zu massiven Ausschreitungen; Demonstranten warfen Steine auf Polizisten und setzten Geschäfte in Brand. Die Polizei nahm nach eigenen Angaben dutzende Protestteilnehmer fest.

In dem ehemaligen niederländischen Kolonialgebiet, das Anfang der 1960er Jahre unabhängig wurde, übernahm später Indonesien die Kontrolle. Den indonesischen Sicherheitskräften werden immer wieder Menschenrechtsverletzungen gegen die melanesische Bevölkerung vorgeworfen.