Erneut Schüsse auf Rettungsschiff? EU kontaktiert Libyen
Nach Berichten über Schüsse auf ein Rettungsschiff der Hilfsorganisation Sea Watch hat die EU Libyen um Aufklärung gebeten. Die EU-Delegation in Tripolis werde sich an die libyschen Ansprechpartner wenden, um Nachfragen zu dem Vorfall zu stellen und den Sachverhalt zu klären, sagte ein Sprecher der Europäischen Kommission in Brüssel. Alle an einer Such- und Rettungsaktion beteiligten Parteien müssten das Völkerrecht und das internationale Seerecht uneingeschränkt achten, fügte er hinzu.
Nach Angaben der Aktivisten ist die «Sea Watch 5», die unter deutscher Flagge fährt, am Montag von der libyschen Küstenwache beschossen worden. «Unsere Besatzung hat gerade die Rettung von 90 Menschen abgeschlossen, doch libysche Milizen verfolgen uns weiterhin», hiess es in einem Post der Organisation auf X.
Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hiess es, man könne bestätigen, dass sich die «Sea Watch 5» wegen des genannten Vorfalls an die deutsche Seenotrettungsleitstelle sowie Stellen der Bundesregierung gewandt habe. «Zum jetzigen Zeitpunkt liegen der Bundesregierung keine gesicherten eigenen Erkenntnisse zum Hergang des Vorfalls sowie zur Identität beteiligter Einheiten der libyschen Küstenwache vor. Die deutsche Botschaft in Tripolis hat gegenüber den libyschen Behörden umgehende Aufklärung angefragt.»
Die Brüsseler Behörde unterstützt laut früheren Angaben seit 2017 eine von Italien geleitete Initiative zur Kooperation mit der libyschen Küstenwache mit rund 59 Millionen Euro.
Immer wieder kritisieren internationale Hilfsorganisationen Zahlungen der EU an die libysche Küstenwache. Nach Schüssen auf das Rettungsschiff «Ocean Viking» der Hilfsorganisation SOS Méditerranée Ende August forderten mehrere NGOs, darunter Amnesty International und Ärzte ohne Grenzen, die EU-Kommission auf, die Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache einzustellen.
