Ermittlungen gegen Generäle: China spricht von «wichtigem Erfolg»
China hat die Ermittlungen gegen die ranghohen Armee-Generäle Zhang Youxia und Liu Zhenli als «wichtigen Erfolg» im Kampf gegen Korruption bezeichnet. Je entschlossener die Armee gegen Korruption vorgehe, desto stärker und schlagkräftiger werde sie.
Das erklärte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Jiang Bin, in Peking weiter.
Das Verteidigungsministerium hatte am vergangenen Wochenende Ermittlungen wegen «schwerwiegender Verstösse gegen Disziplin und das Gesetz» gegen Zhang und Liu bekannt gemacht. Damit erschütterte erneut ein Disziplinarverfahren die höchsten Ebenen der Zentralen Militärkommission, der Staats- und Parteichef Xi Jinping vorsitzt. Das Gremium befehligt die Volksbefreiungsarmee.
Die Kommission könnte wegen früherer Ermittlungen gegen weitere Militärs bald nur noch aus zwei von sonst sieben Mitgliedern bestehen. Die Ermittlung gegen den Vize-Vorsitzenden Zhang kam überraschend. Der 75-Jährige hatte als eines von wenigen Mitgliedern noch Kampferfahrung aus einem 1979 begonnenen Grenzkonflikt mit Vietnam. Zudem galt Zhang als Vertrauter Xis.
Die vage Mitteilung liess Beobachter über die wahren Gründe spekulieren. Ein Bericht des «Wall Street Journal», wonach Zhang Geheimnisse über Chinas Nuklearprogramm an die USA verraten haben soll, bestätigte das Verteidigungsministerium auf Nachfrage nicht und verwies auf die offiziellen Verlautbarungen.
Eine weitere Frage war, was der prominente Fall für einen möglichen Konflikt Chinas gegen das von Peking beanspruchte Taiwan haben könnte. Jiang erklärte, Peking strebe eine friedliche «Wiedervereinigung» ab, schliesse aber niemals den Einsatz von Gewalt aus.
Immer wieder kursiert das Jahr 2027 für einen möglichen Angriff, weil Xi laut US-Informationen die Armee angewiesen haben soll, bis dahin dafür in der Lage zu sein. Peking bestätigte das bislang nicht.
Drew Thompson, früherer Direktor für China, Taiwan und die Mongolei im Büro des US-Verteidigungsministers, schrieb in einem Blogbeitrag, dass ohne Zhang das Risiko von Fehleinschätzungen steige. Zhang konnte nach seiner Ansicht die militärischen Fähigkeiten der USA und Taiwans objektiv einschätzen und Xi erklären, welche militärischen Risiken und Kosten eine Operation zur Eroberung Taiwans mit sich bringen würde.
