Erdogan, Putin und Ruhani finden keine Lösung für Idlib
Die Türkei, Russland und der Iran ringen im Bürgerkriegsland Syrien um eine Lösung. Einen Plan, um eine neue Flüchtlingskrise zu vermeiden, gibt es aber nicht.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Staatschefs von Russland, der Türkei und dem Iran trafen sich heute in Ankara.
- Eine Lösung zu Syrien und insbesondere dem Rebellengebiet Idlib fanden sie aber nicht.
Russland, die Türkei und der Iran haben sich bei einem Syrien-Gipfel in Ankara nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen können, um eine Eskalation in der Rebellenhochburg Idlib zu vermeiden.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte am Montag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin und seinem iranischen Kollegen Hassan Ruhani, die Gespräche seien positiv verlaufen. Konkrete Lösungen für Idlib präsentierten die Staatschefs jedoch nicht.
Damit bleibt auch unklar, wie eine neue Flüchtlingskrise verhindert werden könnte, sollten die Truppen von Syriens Präsident Baschar al-Assad ihre Offensive in Idlib fortsetzen.
Die Türkei unterstützt in Syrien verschiedene Rebellengruppen. Russland und der Iran dagegen stehen auf der Seite des syrischen Präsidenten. Im sogenannten Astana-Prozess verhandeln die drei Staaten seit 2017 um eine Lösung im Bürgerkriegsland – bislang mit wenig Erfolg. Putin nannte dieses Format dennoch das «wirksamste Instrument», um den Konflikt in Syrien zu lösen.
Idlib: Letztes grosses Rebellengebiet
Die Region um die Stadt Idlib ist nach mehr als acht Jahren Bürgerkrieg das letzte grosse Rebellengebiet Syriens. Dominiert wird sie von der militanten islamistischen Al-Kaida-nahen Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS).
Geht die Offensive in Idlib weiter, könnten die Menschen versuchen, in die Türkei zu kommen – und von dort in die EU. Die Türkei hat bereits mehr als 3,6 Millionen syrische Flüchtlinge aufgenommen. «So eine schlimme Entwicklung wird sich nicht nur auf unser Land, sondern auch auf ganz Europa auswirken», sagte Erdogan.
Erdogan, Ruhani und Putin betonten, dass sie an einer politischen Lösung für Syrien interessiert seien. Erdogan sagte, man könne «umgehend» mit der Einrichtung eines Verfassungsausschusses beginnen. Auch Ruhani sagte, er hoffe, dass die Debatte über die neue Verfassung schon bald beginnen können. «Das ist ein langwieriger Prozess, da die Interessen aller Syrer realisiert werden müssen», sagte er.
