EDA-Vertreter besuchen Schweizer IS-Kämpfer im Irak
Vertreter des Aussendepartements EDA haben im Irak in einem Gefängnis drei Schweizer besucht. Sie gehörten früher der Terrororganisation Islamischer Staat an. Gegen sie läuft ein Verfahren.
Mitglieder der Schweizer Konsularabteilung in der jordanischen Hauptstadt Amman besuchten die drei Inhaftierten vor einigen Tagen, wie Yvonne Rohner von der Konsularabteilung des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Dienstag vor den Medien in Bern erklärte. Weitere Angaben machte sie nicht.
Drei ehemalige Schweizer Kämpfer des sogenannten Islamischen Staates waren Anfang des Jahres in ein irakisches Gefängnis verlegt worden. Die Schweiz repatriiert grundsätzlich keine Bürger, die aus terroristischen Motiven handeln.
Das Bundesgericht hat jedoch entschieden, dass das EDA den Rückführungsantrag eines der drei Männer erneut prüfen muss. Die Konsularabteilung hatte im vergangenen September einen Rückführungsantrag dieses Westschweizers abgelehnt, der 2015 nach Syrien gereist war und 2019 von den Syrischen Demokratischen Kräften (SDF) festgenommen wurde.
Das Bundesgericht hat das EDA nun beauftragt, zu prüfen, unter welchen Bedingungen sich der Häftling befindet. Der Mann soll im Irak vor Gericht gestellt werden, wo ihm die Todesstrafe droht.
