Deutsche Justiz hat bisher gegen 24 IS Rückkehrer ermittelt
In Deutschland wurden in den vergangenen Jahren Verfahren gegen 24 Rückkehrer aus dem Gebiet der Terrormiliz IS eröffnet.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Deutsche Justiz hat bisher gegen 24 IS-Rückkehrer ermittelt.
- Rund ein Drittel der mutmasslich 1000 Dschihadisten soll zurückgekehrt sein.
Die oberste Strafverfolgungsbehörde in Deutschland hat in den vergangenen fünf Jahren Ermittlungsverfahren gegen 24 Rückkehrer aus dem Gebiet der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Irak oder in Syrien eröffnet.
In zwölf Fällen habe der Generalbundesanwalt Anklage erhoben, heisst es in einer Antwort der deutschen Regierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Parlament, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die meisten Angeklagten wurden demnach wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland und konkreter Gewalttaten zu Haftstrafen zwischen drei und fünf Jahren verurteilt. In einem Fall steht das Urteil noch aus. In einem weiteren Fall wurde die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt.
Zwei Rückkehrer wurden zweimal angeklagt, weil nach der Verurteilung noch Hinweise auf weitere Straftaten aufgetaucht waren. Sechs Verfahren gab der Generalbundesanwalt den Angaben zufolge an die Justizbehörden der Länder ab. In drei Fällen war die Rückkehr der Terrorverdächtigen nach Deutschland von deutschen Behörden begleitet worden.
Ein Drittel ist zurückgekehrt
Etwa 1000 mutmassliche Dschihadisten haben Deutschland seit 2013 verlassen, um sich dem IS oder anderen islamistischen Terrorgruppen im Irak und in Syrien anzuschliessen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht davon aus, dass rund ein Drittel von ihnen zurückgekehrt ist. Etwa 150 Dschihadisten aus Deutschland sollen in der Konfliktregion ums Leben gekommen sein. Nach Angaben der Bundesregierung wird beim Generalbundesanwalt aktuell gegen 19 mutmassliche IS-Mitglieder ermittelt, die aus Deutschland nach Syrien oder in den Irak ausgereist sind.
Konkrete Angaben zu Deutschen und ehemals in Deutschland ansässigen Ausländern, die sich aktuell im Irak und in Syrien wegen mutmasslicher Aktivitäten für den IS in Gefangenschaft befinden, wollte die Bundesregierung nicht machen. Sie teilte lediglich mit, in Syrien liege die Zahl der inhaftierten Erwachsenen aus Deutschland «im mittleren zweistelligen Bereich», im Irak «im unteren zweistelligen Bereich».
