Burgfrieden zwischen XI und Trump – Hoffnung für Huawei

Die USA und China haben einen «Waffenstillstand» und neue Verhandlungen zur Beilegung ihres Handelskriegs vereinbart. «Wir hatten ein fantastisches Treffen». Das sagte US-Präsident Donald Trump am Sonntag zu seiner Begegnung mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping. Sie hatten sich am Vortag am Rande des Gipfels der grossen Industrieländer (G20) in Osaka in Japan getroffen.

«Wir verstehen uns.» Überraschend hob Trump dabei den Bann gegen Chinas Telekomriesen Huawei vorerst auf. Ausserdem sicherte Trump zu, die angedrohte Ausweitung der Strafzölle gegen China vorläufig auszusetzen, was eine Vorbedingung Pekings war.

Bei der zweiten Station seiner Asienreise in Seoul betonte der US-Präsident: Die bestehenden Sonderzölle auf Importe aus China im Wert von 250 Milliarden US-Dollar bleiben zunächst aufrechterhalten. Der Grund: «Es gibt keine Reduktion der Zölle, die gegenwärtig von China verlangt werden», schrieb Trump auf Twitter. Es gebe keinen Zeitdruck für den Verlauf der neu vereinbarten Verhandlungen. «Die Qualität der Transaktion ist für mich weit wichtiger als die Geschwindigkeit.»

Die beiden grössten Volkswirtschaften der Welt liefern sich seit einem Jahr einen erbitterten Handelskrieg. Dieser bremst das Wachstum in beiden Staaten und schadet auch der globalen Konjunktur. Die Einigung von Trump und Xi Jinping dürfte erstmal für Erleichterung an den Märkten und bei Investoren sorgen. Doch für eine Entwarnung ist es zu früh, da sich die Lösung des Handelskrieges noch lange hinziehen kann.

Mit seinen Zusagen an China kam Trump der chinesischen Seite allerdings zumindest vorerst weiter entgegen als erwartet. Nur ist weder die Drohung mit neuen Strafzöllen, noch die Isolation des Huawei-Konzerns vom Tisch. «Ich habe versprochen, zumindest vorerst keine neuen Zölle hinzuzufügen», sagte Trump.

In den USA stiess seine Kompromissbereitschaft auf Kritik. «Huawei ist einer der wenigen wirkungsvollen Hebel, die wir haben, um China dazu zu bringen, beim Handel fair zu spielen.» Das schrieb der Fraktionschef der oppositionellen Demokraten im Senat, Chuck Schumer, auf Twitter.

Der republikanische Senator Marco Rubio schrieb dort: «Wenn Präsident Trump zugestimmt hat, die jüngsten Sanktionen gegen Huawei zurückzunehmen: Hat er einen katastrophalen Fehler gemacht.» Dann werde der Kongress diese Sanktionen beschliessen.