Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro droht sofortige Haft
Brasiliens Ex-Präsident Jair Bolsonaro droht eine sofortige Haftstrafe. Grund dafür sind Beiträge, die er in die Sozialen Medien gestellt hat – trotz Verbot.
Brasiliens Oberstes Gericht hat Ex-Präsident Jair Bolsonaro wegen mutmasslicher Verstösse gegen ein Social-Media-Verbot mit sofortiger Haft gedroht.
«Die Verteidigung hat 24 Stunden Zeit, die Handlungen von Bolsonaro zu erklären, andernfalls wird die Massnahme widerrufen und Haft angeordnet», zitierten mehrere Medien den zuständigen Richter Alexandre de Moraes.
Der Richter reagierte damit auf neue Videos in sozialen Netzwerken, in denen Bolsonaro mit elektronischer Fussfessel zu sehen ist und scharfe Kritik äussert.
«Für mich zählt das Gesetz Gottes»
«Das hier ist ein Symbol der maximalen Demütigung in unserem Land. Eine unschuldige Person. Feige ist, was sie mit einem Ex-Präsidenten der Republik machen. Wir werden allem und jedem trotzen. Für mich zählt das Gesetz Gottes», sagte Bolsonaro in einem Video.
Moraes hatte kurz zuvor klargestellt, dass das Social-Media-Verbot nicht nur für direkte Beiträge Bolsonaros gelte: Auch Veröffentlichungen oder Weiterverbreitungen von Interviews auf Plattformen durch Dritte seien nicht erlaubt.
Der angeklagte Ex-Präsident steht seit Freitag unter Auflagen, darunter ein Social-Media-Verbot, eine elektronische Fussfessel und nächtliche Ausgangssperren.
Der Oberste Gerichtshof reagierte damit auf eine Einschätzung der Generalstaatsanwaltschaft, wonach Fluchtgefahr und Einschüchterung von Behörden bestünden. Bolsonaro hatte Befürchtungen zurückgewiesen, er plane eine Flucht ins Ausland.
Der rechte Ex-Präsident steht vor Gericht, weil er nach seiner Wahlniederlage 2022 einen Putschversuch gegen die Regierung seines Nachfolgers Luiz Inácio Lula da Silva geplant haben soll.
