Brasilien – Präsident will Gedenkfeier für Militärputsch-Jubiläum

In Brasilien jährt sich am kommenden Sonntag ein historischer Militärputsch zum 55. Mal. Dieser Putsch führte zu einer langen Militärdiktatur im Land.

Der rechtsnationale Präsident Jair Bolsonaro möchte diesen Tag feiern. Er stösst damit bei seinem Volk auf grosses Entsetzen.

Mit einer einstweiligen Verfügung wollte eine Richterin die Zeremonien verbieten. Ein Bundesgericht hob diese dann am Samstag auf, wie «focus.de» berichtet.

Anfang der Woche erklärte ein Sprecher von Bolsonaro, dass das Verteidigungsministerium dazu aufgefordert worden sei, am 31. März „angemessene Feierlichkeiten“ zu organisieren. Der gefeierte Putsch gegen den damaligen Präsidenten João Goulart im Jahre 1964 führte zu einer 21-jährigen Diktatur. In dieser Zeit sollen 434 Menschen getötet oder verschleppt worden sein.

Am Freitag untersagte ein Gericht in Brasília zunächst die Feierlichkeiten. Richterin Ivani Silva da Luz argumentierte. Diese Zeremonien seien nicht mit dem in der Verfassung von 1988 verankerten «Prozess des demokratischen Wiederaufbaus» vereinbar. Zudem müssten Gedenktage vom Parlament abgesegnet werden.

Ein Berufungsgericht kippte das Verbot am Samstag jedoch wieder. Richterin Maria do Carmo Cardoso folgte der Argumentation der Regierung, dass ein demokratischer Rechtsstaat auf «einem Pluralismus der Vorstellungen» basiere.

Die Berufungsrichterin stellte überdies fest, dass es in der Botschaft des Verteidigungsministers, «keinerlei Verletzung der Erinnerung und der Wahrheit» gebe. Es soll auch keinen «Affront gegen den demokratischen Staat» oder gegen die Menschenrechte darstellen.

Die Botschaft sollte an dem Jahrestag in Brasiliens Kasernen verlesen werden.

Bolsonaro formulierte seine Aussagen nach der grossen Kritik neu. Es solle sich nicht um eine Feier handeln. Es soll darum gehen sich an die Ereignisse zu erinnern und Schlüsse daraus zu ziehen. Jair Bolsonaro wolle die Erkenntnisse für die Zukunft von Brasilien nutzen.