Bolsonaro legt Widerspruch gegen Anordnung zum Tragen von Schutzmaske ein
Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hat Widerspruch gegen die richterliche Anordnung zum Tragen einer Schutzmaske in der Hauptstadt Brasília eingelegt.
Das Wichtigste in Kürze
- Sprecherin: .
«Die Einmischung der Gerichte ist unnötig», sagte eine Sprecherin des Generalbundesanwalts (AGU), der die Regierung in Rechtsangelegenheiten vertritt, am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Das Tragen einer Schutzmaske in der Hauptstadt sei bereits Pflicht.
Mit dem Widerspruch solle Bolsonaro nicht von der Schutzmaskenpflicht ausgenommen werden, hiess es weiter. Der Präsident solle lediglich wie jeder andere Bürger behandelt werden. Ein Bundesrichter hatte Bolsonaro am Montag angewiesen, in der Öffentlichkeit immer eine Schutzmasken zu tragen. Bei den wenigen öffentlichen Auftritten seitdem trug Bolsonaro immer eine Schutzmaske.
Der Bundesrichter Renato Borelli hatte den Präsidenten aufgefordert, nicht mehr gegen die in Brasília geltende Maskenpflicht zu verstossen. Bei weiteren Verstössen müsse er eine Geldstrafe von 2000 Real (rund 340 Euro) zahlen. Der Präsident habe die «verfassungsrechtliche Pflicht», sich an die im Land geltenden Gesetze zu halten und das Gemeinwohl zu fördern, schrieb der Richter in seinem Urteil.
Bolsonaro, der die von dem neuartigen Coronavirus ausgelöste Lungenkrankheit Covid-19 als «kleine Grippe» bezeichnete, hatte in der Regel keine Maske getragen und bei seinen öffentlichen Auftritten auch die Abstandsregeln ignoriert: Der rechtsradikale Politiker schüttelte regelmässig Hände und umarmte seine Anhänger auch.
Mit mehr als 55.000 Toten ist Brasilien nach den USA das am zweitstärksten von der Corona-Pandemie betroffene Land der Welt. In Brasília gilt seit April eine Maskenpflicht.
