Australien will Hisbollah als terroristische Organisation einstufen
Australiens Regierung will die libanesische Schiitenmiliz Hisbollah als terroristische Organisation einstufen.
«Wir dürfen nicht nachlässig sein. Wir wissen, dass es eine Bedrohung durch den Terrorismus hier in Australien gibt und dass es eine Bedrohung durch den Terrorismus in der ganzen Welt gibt«, sagte Innenministerin Karen Andrews am Mittwoch. Die Gruppe drohe weiterhin mit Anschlägen und unterstütze terroristische Organisationen.
Bereits im Jahr 2003 hat Australien eine Untergruppe der Hisbollah als terroristische Organisation eingestuft. Nun soll diese Klassifizierung bald für die gesamte Miliz gelten. Jeder, der gegen die entsprechenden Gesetze verstosse, könne mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 25 Jahren bestraft werden, berichtete der Sender ABC. Diese verbieten unter anderem die Mitgliedschaft, Anwerbung und Ausbildung von Mitgliedern sowie die Beschaffung von Mitteln für eine solche Vereinigung.
Premierminister Scott Morrison beabsichtige, auch die Neonazi-Gruppe The Base als terroristische Organisation aufzuführen, sagte Ministerin Andrews weiter. Damit folge Australien dem Beispiel internationaler Partner wie Kanada und Grossbritannien. Den Sicherheitsbehörden sei The Base als «gewalttätige, rassistische Neonazi-Gruppe» bekannt, die terroristische Anschläge plane und vorbereite.
