Auf Abschiedsbesuch: Angela Merkel fährt ein letztes Mal nach Israel

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist am Samstagabend für einen Abschiedsbesuch nach Israel. Es ist bereits ihr siebter Besuch im Land. Allerdings wird dieser durch die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen geprägt sein.

Am Sonntag wird sie Ministerpräsident Naftali Bennett, Präsident Izchak Herzog und Aussenminister Jair Lapid zu Gesprächen in Jerusalem treffen. Am Nachmittag ist ein Besuch von Merkel und Bennett in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem geplant. Bei den Gesprächen soll es unter anderem um das iranische Atomprogramm, die Frage eines unabhängigen Palästinenserstaates und bilaterale Themen gehen.

Die Kanzlerin hatte eine bereits für Ende August geplante Israel-Reise wegen der dramatischen Entwicklung in Afghanistan abgesagt. Den Abschiedsbesuch in Israel will sie sich trotzdem nicht nehmen lassen. Die 67-Jährige hat ihre Unterstützung für den jüdischen Staat immer deutlich gemacht. Auch, wenn das Verhältnis zu Bennetts Vorgänger Benjamin Netanjahu als unterkühlt galt.

Die neue Regierung unter Bennett von der ultrarechten Jamina-Partei ist erst seit Mitte Juni im Amt. Die Koalition besteht aus insgesamt acht Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum, darunter erstmals eine arabische Partei.

Laut Adi Kantor, Forscherin am Europa-Forschungsprogramm des INSS, ist die Kanzlerin hoch angesehen in Israel – in allen politischen Lagern. «Wir haben verstanden, dass sie eine sehr wahre Freundin für die israelischen Juden und die Juden in Deutschland ist.» Dies sagte Kantor. Trotzdem gebe es natürlich Meinungsverschiedenheiten – vor allem in Bezug auf die Zwei-Staaten-Lösung und das Atomabkommen mit dem Iran.

Israel gilt im weltweiten Kampf gegen die Corona-Pandemie in vielen Punkten als Vorreiter. So hatte das 9,4-Millionen-Einwohner-Land bereits im Winter mit einer sehr erfolgreichen Impfkampagne für Aufsehen gesorgt. Israel hat als erstes Land weltweit Ende Juli mit einer dritten Impfung begonnen. Nach einem Anstieg der Neuinfektionen auf 11'000 Fälle pro Tag sinken die Zahlen wieder.

Die Bundesregierung ist klar für eine Zwei-Staaten-Lösung. Gemeint ist damit, dass ein unabhängiger und demokratischer Palästinenserstaat friedlich neben Israel existiert. Die Palästinenser wollen in den Gebieten einen eigenen Staat ausrufen – mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Regierungschef Bennett hatte jedoch gesagt, dass es mit seiner Regierung keinen Palästinenserstaat geben werde.

Israel hat bislang im Gegensatz zu Deutschland die Rückkehr zu einem Atomabkommen mit dem Iran strikt abgelehnt. Allerdings signalisierte Verteidigungsminister Benny Gantz Mitte September überraschend eine mögliche Kehrtwende. Der jüdische Staat sieht sich durch das Atomprogramm seines Erzfeindes in der Existenz bedroht. Der Iran fing an, wieder Uran anzureichern, nachdem das Atomabkommen von den USA gekündigt wurde.

Israel schaue mit Sorge auf die Zunahme an antisemitischen Angriffen in Deutschland, sagt Wissenschaftlerin Kantor. Merkel habe sich stets klar positioniert: «Sie hat sich immer an die Seite von Juden in Deutschland, in Israel und auf der ganzen Welt gestellt.»

Doch die Frage sei, was passiere, wenn sie nicht mehr im Amt sei. Der öffentliche Diskurs in Deutschland werde weniger proisraelisch und antisemitischer, sagt Kantor. Dabei verwies sie auch auf die Alternative für Deutschland (AfD).