Atomstreit: «Entscheidende» Gespräche zwischen USA und Iran
Die Atomgespräche zwischen den USA und dem Iran nehmen eine entscheidende Wendung.
Die Verhandlungen zwischen Washington und Teheran über das umstrittene iranische Atomprogramm gehen weiter. Bei der vierten Gesprächsrunde in der omanischen Hauptstadt Maskat trafen wieder der iranische Aussenminister Abbas Araghtschi und der US-Sondergesandte Steve Witkoff zusammen. Gastgeber Oman übernimmt erneut die Rolle des Vermittlers. Araghtschi bezeichnete diese Verhandlungsrunde als «entscheidend» für den weiteren Verlauf der Atomgespräche.
Die vierte Runde hätte eigentlich letzte Woche in Rom stattfinden sollen, wurde aber – angeblich aus logistischen Gründen – verschoben. Die Rede war aber auch von unterschiedlichen Auffassungen über Irans Recht auf eine eigene Nukleartechnologie. Teheran beteuert zwar immer wieder, kein eigenes Atomwaffenprogramm anzustreben, lehnt aber den von den USA geforderten Verzicht auf ein eigenes ziviles Nuklearprogramm – und insbesondere auf eine eigenständige Urananreicherung – kategorisch ab.
Araghtschis klare Worte an die Amerikaner
Araghtschi sagte: «Wenn es nur um die Frage der Atomwaffen geht, können wir die Bedenken ausräumen und dann ist eine Einigung auch durchaus möglich. Aber ein Anreicherungsstopp ist nicht verhandelbar.» Er forderte die Amerikaner auf, ihre Positionen klar in den Verhandlungen zu formulieren, anstatt sie «widersprüchlich» über die Medien zu kommunizieren. Der Iran werde nur auf der Grundlage seiner nationalen Interessen vorgehen, «sonst wird es problematisch», sagte der Chefdiplomat laut Nachrichtenagentur Irna.
US-Präsident Donald Trump hatte dem Iran zuletzt mit massivem Bombardement gedroht, sollte es keinen Deal geben. Eine Bedingung der USA ist laut Witkoff, dass der Iran sein Anreicherungsprogramm vollständig aufgibt.
Trumps Ausstieg und neue Sanktionen
2015 hatte der Iran im Wiener Atomabkommen nach langen Verhandlungen mit China, Russland, den USA, Frankreich, Deutschland und Grossbritannien vereinbart, sein Nuklearprogramm einzuschränken. Trump stieg jedoch 2018 einseitig aus dem Pakt aus und verhängte neue, harte Sanktionen. Daraufhin hielt sich auch Teheran nicht mehr an die Auflagen des Abkommens. Nun will der US-Präsident einen neuen Deal.
Teheran hat Kompromissbereitschaft signalisiert, zu den technischen Beschränkungen des Atomabkommens von 2015 zurückzukehren – allerdings nur, wenn die US-Sanktionen aufgehoben werden. Diese haben das Land in eine historische Finanzkrise gestürzt. Ohne Aufhebung der Sanktionen droht ein wirtschaftliches Chaos,
Die iranische Nahostpolitik und das Raketenprogramm
das langfristig sogar zu Unruhen führen könnte. Neben dem Atomstreit geht es bei den Verhandlungen auch um die iranische Nahostpolitik, vor allem um die selbst ernannte Widerstandsachse gegen Erzfeind Israel sowie das Raketenprogramm. Noch hält sich der Iran bei diesen Streitpunkten bedeckt, doch angesichts der wirtschaftlichen Notlage rechnen Beobachter auch hier mit Zugeständnissen Teherans.
