Amtsenthebung von Südkorea-Präsident scheitert
Der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol bleibt im Amt. Nach Chaos im Parlament ist das Amtsenthebungs-Verfahren gescheitert.
Das Wichtigste in Kürze
- Der südkoreanische Präsident überlebt das Amtsenthebungs-Verfahren.
- Yoon hatte sich zuvor für das Kriegsrecht entschuldigt.
Das Amtsenthebungs-Verfahren gegen den südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol ist gescheitert. Am Samstag überlebte er eine entsprechende Abstimmung im Parlament, melden internationale Medien übereinstimmend. Zuvor war es zu Chaos im Parlament gekommen.
Der Antrag hat nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit im Parlament erhalten. Kurz vor der Abstimmung verliessen nahezu sämtliche Abgeordnete der Regierungspartei den Plenarsaal, um diese zu boykottieren. Am Ende gaben nur 195 der 300 Parlamentarier ihre Stimme ab. Damit verfehlte der Antrag das Quorum um fünf Stimmen.
Proteste gegen Yoon halten an
Yoon bleibt also vorerst Präsident. Doch der öffentliche Druck gegen den 63-Jährigen dürfte auch in den kommenden Tagen nicht nachlassen. Vor dem Parlamentsgebäude waren erneut viele Demonstranten, die lautstark eine Amtsenthebung von Yoon forderten. Laut der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap sind mit Stand Samstagabend (Ortszeit) mehr als 100'000 Menschen vors Parlamentsgebäude gezogen. Bislang seien die Proteste friedlich geblieben.
Yoon hatte sich in einer im Fernsehen übertragenen Rede bei seinem Volk für das vorübergehende Verhängen des Kriegsrechts entschuldigt. Er versprach zudem, dass es so etwas unter seiner Führung nicht wieder geben werde. Er werde die «rechtliche und politische Verantwortung» für sein Handeln übernehmen und es seiner Partei überlassen, wie lange er im Amt bleiben solle. Weitere Einzelheiten nannte er nicht.
Erste öffentliche Äusserung seit Beginn der Krise
Es war das erste Mal, dass sich Yoon seit Beginn der Staatskrise direkt an die Öffentlichkeit wandte.
Am späten Dienstagabend (Ortszeit) hatte Yoon überraschend das Kriegsrecht in Kraft gesetzt und es wenige Stunden später nach massivem politischem Widerstand wieder aufgehoben. Es war das erste Mal seit dem Übergang Südkoreas zur Demokratie Ende der 1980er Jahre, dass das Staatsoberhaupt des Landes das Kriegsrecht verhängte.
Die Opposition reichte daraufhin einen Antrag für ein Amtsenthebungsverfahren im Parlament ein. Die grösste Oppositionspartei wirft dem konservativen Staatsoberhaupt Verfassungsbruch vor und fordert seinen sofortigen Rücktritt.
