Aleksandar Vucic: Rund 10'000 Serben gehen auf die Strasse

Rund 10'000 Menschen haben am Samstag im Zentrum von Belgrad gegen den serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic demonstriert und seinen Rücktritt gefordert. Unter dem Motto «Alle wie einer - Einer von fünf Millionen» verlangten sie freie Medien und faire Rahmenbedingungen für Wahlen.

«Der Präsident hat die exekutive und die gesetzgebende Macht in seiner Hand konzentriert», sagte der Politikwissenschaftler Cedomir Cupic in einer Ansprache. «Jetzt hat er auch damit begonnen, sich die Gerichtsbarkeit zu unterwerfen. Mit ihm hat Serbien keine Zukunft.»

Die Proteste gegen die serbische Führung dauern seit Dezember an. Das Motto «Einer von fünf Millionen» leitet sich von einer Aussage des Präsidenten ab, derzufolge dieser auf die Forderungen der Demonstranten selbst dann nicht eingehen würde, wenn diese von fünf Millionen Bürgern erhoben würden. Serbien hat sieben Millionen Einwohner.

Die Kundgebungen werden von der Oppositionsallianz Bündnis für Serbien (SzS) unterstützt, deren Spektrum von links bis ganz rechts reicht. Über die bei den Protesten vorgebrachten Forderungen hinaus blieb die politische Programmatik bislang unklar.

Für die Kundgebung am Samstag hatten die Organisatoren im ganzen Land mobilisiert. Die Teilnehmerzahl blieb dennoch unter den Erwartungen. Die von Vucic kontrollierten Medien diffamieren die Demonstranten seit Wochen als angeblich gewalttätig.

Beim bisher markantesten Vorfall waren Mitte des Vormonats einige Dutzend Demonstranten ins Gebäude des staatlichen Fernsehens RTS eingedrungen. Es war nicht klar, wer sie aus welchen Beweggründen eingelassen hatte. Schliesslich entfernte die Polizei sie aus dem Gebäude. Der Sender RTS verbreitet nahezu ausschliesslich Pro-Vucic-Propaganda, Oppositionelle kommen dort kaum zu Wort.