USA verhängen wegen Verhaftungen Sanktionen gegen Russland und Iran

Wegen «unrechtmässiger Verhaftungen» haben die USA neue Sanktionen gegen Russland und den Iran verhängt. Die Aktion solle eine Warnung sein.

Das Wichtigste in Kürze

Erneut hat Russland unter dem Spionage-Vorwurf Ausländer verhaftet.
Die USA reagieren mit neuen Sanktionen.

Die USA verhängen wegen «unrechtmässiger Verhaftungen» neue Sanktionen gegen Russland und den Iran. Betroffen seien unter anderem der russische Geheimdienst FSB und der Geheimdienst der Revolutionsgarden, teilte die US-Regierung am Donnerstag mit.

«Unsere Aktion ist eine Warnung an diejenigen in der ganzen Welt, die unsere Staatsangehörigen zu Unrecht festhalten wollen», sagte ein hoher Vertreter der US-Regierung. Menschen dürften keine «politischen Schachfiguren» sein, die «unter falschem Vorwand» verhaftet werden.

Aufsehen erregte zuletzt die Verhaftung des US-Reporters Evan Gershkovich wegen angeblicher Spionage in Russland. Der Korrespondent des «Wall Street Journal» wurde Ende März im Ural vom FSB in Gewahrsam genommen. Die Behörden werfen ihm Spionage im Auftrag der US-Regierung vor.

Die US-Regierung betonte nun, dass an dem neuen Sanktionspaket schon vor Gershkovichs Verhaftung gearbeitet worden sei. Ebenfalls in Russland inhaftiert ist der US-Amerikaner Paul Whelan. Er wurde bereits 2018 wegen angeblicher Spionage verurteilt.

Auch Iran inhaftiert Ausländer unter Spionage-Vorwurf

Auch der Iran inhaftiert immer wieder Ausländer unter dem Vorwurf der Spionage oder anderer Verstösse gegen die nationale Sicherheit. Zu den bekanntesten US-Häftlingen im Iran gehört der Geschäftsmann Siamak Namasi, der beide Staatsbürgerschaften hat. Der 51-Jährige wurde 2015 zusammen mit seinem Vater inhaftiert und dann zu zehn Jahren Haft wegen Spionage verurteilt. Bagher Namasi kam 2022 im Rahmen einer Vereinbarung mit den USA frei. Sein Sohn sitzt jedoch immer noch im berüchtigten Ewin-Gefängnis in der Hauptstadt Teheran.

Neben dem Geheimdienst der Revolutionsgarden als Ganzes verhängen die USA im Zuge des neuen Pakets auch Sanktionen gegen vier hohe Mitarbeiter der Einheit. Eine Folge der Sanktionen ist es, dass etwaige Vermögenswerte der Betroffenen in den USA eingefroren werden – Geschäfte mit ihnen werden US-Bürgern untersagt. In den USA stehen die Revolutionsgarden bereits auf einer Liste von Terrororganisationen. Auch den russischen FSB haben die USA bereits sanktioniert.