USA verbannt Geräte von Huawei wegen nationaler Sicherheit

Der Verkauf und Import von Kommunikationsgeräten von Huawei werden von der US-Regierung verboten. Für die nationale Sicherheit stellt der chinesische Smartphonehersteller ein inakzeptables Risiko dar. Am Freitag teilte die US-Telekommunikationsaufsicht FCC mit.

Auf Twitter schrieb Brandon Carr, der FCC-Kommissar, dass infolge ihrer Anordnung keine neuen Geräte von Huawei genehmigt werden können. Die Möglichkeit besteht jedoch, die Genehmigung zu widerrufen. Es sei das «erste Mal in der Geschichte der FCC», dass die Zulassung neuer Geräte aufgrund von Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit untersagt werde.

Die Entscheidung ist keine Überraschung. US-Präsident Joe Biden hatte im vergangenen Jahr den Ausschluss von Netztechnik von Huawei und ZTE vom US-Markt per Gesetz besiegelt. Damit die Politik seines republikanischen Vorgängers Donald Trump im Wirtschaftskrimi mit China fortgesetzt. Das Gesetz hatte damals breite Unterstützung aus beiden Parteien.

Die FCC musste nun innerhalb eines Jahres über die entsprechende Anordnung abstimmen, damit sie umgesetzt werden kann. Die USA werfen enge Verbindungen zu chinesischen Behörden vor und warnen vor Spionage und Sabotage. Das Unternehmen weist die Vorwürfe zurück.

Neben Huawei-Geräte und ZTE betrifft die Anordnung auch Geräte von Hytera Communications sowie Hangzhou Hikvision Digital Technology und Dahua Technology. «Auch neue Geräte von Dahua, Hikvision oder Hytera können nicht genehmigt werden, es sei denn, sie versichern der FCC, dass ihre Geräte nicht für die öffentliche Sicherheit, die Sicherheit von Regierungseinrichtungen und andere Zwecke der nationalen Sicherheit verwendet werden», schrieb Carr weiter auf Twitter. Huawei und ZTE sind bereits stark von US-Sanktionen betroffen.