USA und China vereinbaren Arbeitsgruppe zu Handelsfragen

Die USA und China haben sich im Streit um Handelsfragen auf die Einrichtung einer neuen Arbeitsgruppe geeinigt. Dem Konsultationsmechanismus sollen Regierungsvertreter der USA und Chinas sowie Vertreter der Privatwirtschaft angehören. Das teilte das US-Handelsministerium am Montag nach Gesprächen von Handelsministerin Gina Raimondo mit dem chinesischen Ressortchef Wang Wentao in Peking mit.

Geplant ist auch ein neuer Informationsaustausch über die Durchsetzung von Exportkontrollen. Die Arbeitsgruppe soll ab Anfang 2024 zweimal jährlich tagen.

Raimondo hatte am Montag ihre politischen Gespräche in Peking begonnen. Ihre China-Reise soll noch bis Mittwoch dauern. Wie die Hongkonger Zeitung «South China Morning Post» berichtete, sprach Raimondo vor dem Gespräch mit Wang von einer «komplizierten» und «herausfordernden» Beziehung zwischen den beiden Staaten.

Natürlich werde man in einigen Fragen unterschiedlicher Meinung sein, «aber ich glaube, dass wir Fortschritte machen können», so Raimondo weiter.

Raimondos China-Besuch findet inmitten starker Spannungen zwischen Washington und Peking statt. Ihr Reise folgt auf Besuche anderer hochrangiger Mitglieder der US-Regierung in China.

Aussenminister Antony Blinken war im Mai nach Peking geflogen, Finanzministerin Janet Yellen im Juli. Die Reisen dienen auch dem Versuch, den Austausch zwischen beiden Seiten nach zwischenzeitlicher Funkstille wieder etwas zu beleben.

Die Beziehungen zwischen den beiden grössten Volkswirtschaften sind seit längerem auf einem Tiefstand – angesichts des harten Kurses von US-Präsident Joe Biden gegenüber China, anhaltenden Handelsstreitigkeiten und Chinas Rückendeckung für Russlands Präsidenten Wladimir Putin und dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Auch Chinas Territorialansprüche im Süd- und Ostchinesischen Meer sowie die Drohungen Pekings gegenüber der demokratischen Inselrepublik Taiwan belasten das Verhältnis schwer.