USA sagen Uno Vermittler für Syrien Prozess Unterstützung zu
Russland, der Iran und die Türkei haben bei ihren Syrien-Gesprächen für 2019 den Start eines Verfassungsausschusses angekündigt.
Das Wichtigste in Kürze
- Staffan de Mistura enthält von den USA mehr Unterstützung.
- Der Uno-Vermittler für Syrien soll einen Verfassungsausschuss schaffen.
Die USA haben dem UN-Vermittler für Syrien, Staffan de Mistura, ihre weitere Unterstützung bei der Schaffung eines Verfassungsausschusses für das Bürgerkriegsland zugesichert. Zuvor hatten Russland, der Iran und die Türkei bei ihren Syrien-Gesprächen einen teilweisen Durchbruch erzielt und den Start des Ausschusses für Anfang 2019 angekündigt.
Der Ausschuss war im Januar bei einem Treffen im russischen Badeort Sotschi vereinbart worden. Er soll den Weg zu einer politischen Lösung des Konfliktes ebnen. Besetzt werden soll das Gremium mit je 50 Vertretern von Regierung und Opposition sowie weiteren 50 unabhängigen Mitgliedern, die von den Vereinten Nationen bestimmt werden. Vor allem um die letzte Gruppe hatte es heftigen Streit gegeben.
«Wir unterstützen vollends die Arbeit des UN-Vermittlers, den politischen Prozess in Gang zu bringen», sagte ein Sprecher des US-Aussenministeriums am Dienstag in Washington. Die Schaffung eines ausbalancierten und glaubwürdigen Ausschusses sei ein wichtiger Schritt zu einer anhaltenden Deeskalation in dem Bürgerkriegsland und hin zu einer politischen Lösung.
