USA erklären Veto im UN-Sicherheitsrat mit Diplomatie vor Ort

Nach ihrem Veto gegen einen brasilianischen Resolutionsentwurf zur Nahostkrise mit Fokus auf humanitärer Hilfe haben die USA ihr Stimmverhalten im UN-Sicherheitsrat erklärt. Man verstehe, warum Brasilien die Abstimmung vorangetrieben habe, doch es sei nun erst einmal abzuwarten, welche Wirkung die diplomatischen Bemühungen vor Ort entfalteten, sagte die amerikanische UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield am Mittwoch in New York. Sie verwies auf die Besuche von US-Präsident Joe Biden und UN-Generalsekretär António Guterres in der Region. Ausserdem seien die Vereinigten Staaten «enttäuscht, dass in dieser Resolution Israels Selbstverteidigungsrechte nicht erwähnt werden».

Zuvor hatten die USA als einziges Land im mächtigsten UN-Gremium von ihrem Vetorecht gebraucht gemacht.

12 der 15 Ratsmitglieder hatten dem Papier zuvor zugestimmt, Russland und Grossbritannien enthielten sich. In dem Text Brasiliens, das dem UN-Sicherheitsrat momentan vorsitzt, hiess es unter anderem, dass Israel seine Aufforderung zur Evakuierung der Zivilbevölkerung aus dem nördlichen Gazastreifen rückgängig machen müsse. Das Land wurde in diesem Zusammenhang allerdings nicht direkt genannt.

Die Annahme des Entwurfs im ohnehin gespaltenen Sicherheitsrat galt von vorneherein als fraglich, doch eine Enthaltung der Vereinigten Staaten war bis zuletzt als möglich angesehen worden. Die USA haben ihren Verbündeten Israel in der Vergangenheit wiederholt mit ihrem Vetorecht vor unliebsamen Resolutionen geschützt. Eine Annahme benötigt mindestens neun Ja-Stimmen der 15 Mitglieder im Sicherheitsrat, zudem darf es kein Veto geben. Neben den USA, Russland und China haben Frankreich und Grossbritannien ein Veto-Recht.