Trumps Ballsaal im Weissen Haus darf weitergebaut werden
Der Supreme Court hebt den Baustopp für Trumps umstrittenen Ballsaal auf – mit knapper Mehrheit und ohne Urteil zur Rechtmässigkeit.
Der Supreme Court hat mit knapper Mehrheit entschieden, dass Trumps geplanter Ballsaal beim Weissen Haus weitergebaut werden darf. Das oberste US-Gericht hob damit einen zuvor verhängten Baustopp der Vorinstanz auf, wie das «SRF» berichtet.
Die Entscheidung fiel mit fünf konservativen Richtern gegen vier Gegenstimmen, darunter Gerichtspräsident John Roberts. Laut der Plattform «audimax.de», die auf eine Washington-Post-Analyse verweist, bezeichneten die überstimmten Richter den Bau als «wahrscheinlich rechtswidrig».
Die Richter der Mehrheit sahen allerdings ein formales Problem bei der klagenden Partei. Das Gericht begründete die Aufhebung damit, dass die klagende Denkmalschutzorganisation keine hinreichende Klagebefugnis nachweisen konnte, so das «SRF».
Denkmalschützer scheitern vorerst vor Gericht
Geklagt hatte die Organisation National Trust for Historic Preservation gegen den Abriss des historischen Ostflügels und den Neubau. Laut «ORF» hatte ein Berufungsgericht am 7. August den Weiterbau noch untersagt, weil der Kongress dem Projekt nicht zugestimmt hatte.
Der National Trust zeigte sich «tief enttäuscht» über das Urteil des Obersten Gerichts, berichtet «audimax.de». Brent Leggs, Präsident der Organisation, meinte, dass die Mehrheit der Richter sich nicht zur grundsätzlichen Rechtmässigkeit des Ballsaalprojekts geäussert habe.
Ein erneuter Baustopp wäre nur durch eine neue Klage einer klageberechtigten Partei möglich. Angesichts der republikanischen Mehrheiten im Kongress gilt dies allerdings als wenig wahrscheinlich.
Trump feiert Sieg für nationalen Ballsaal
Trump begrüsste laut «audimax.de» das Urteil auf seiner eigenen Plattform Truth Social. Auf dem Onlinedienst schrieb er, der Supreme Court habe «ohne Vorbehalte, Zweifel oder Einschränkungen zugunsten des Ballsaal-Baus» entschieden.
Das Projekt soll laut «SRF» rund 400 Millionen Dollar kosten (etwa 324 Millionen Franken): doppelt so viel wie ursprünglich veranschlagt. Der Ballsaal entsteht seit Herbst 2025 auf dem Gelände des abgerissenen Ostflügels und soll künftig deutlich grössere Staatsbankette ermöglichen.
Trump und sein Team argumentieren, der Ballsaal sei aus Sicherheitsgründen notwendig. Der neue Komplex schaffe einen Ort mit erhöhten Sicherheitsstandards für Veranstaltungen mit dem Präsidenten, so das «SRF».
