Pentagon rügt Senator Kelly nach Video-Aufruf
Der demokratische US-Senator Mark Kelly ist vom Pentagon wegen seines Aufrufs zur Verweigerung «illegaler Befehle» formell gerügt worden.
Das US-Verteidigungsministerium rügt Senator Mark Kelly nach einem Videoaufruf an Soldaten, «illegale Befehle» zu verweigern, wie der «Tagesspiegel» berichtet.
Im Zentrum der Affäre steht ein im November veröffentlichtes Video, das Kelly gemeinsam mit fünf weiteren Kongressmitgliedern produzierte. Darin ruft er aktive Soldaten und Geheimdienstmitarbeiter dazu auf, Befehle nicht zu befolgen, wenn sie diese als illegal einstufen.
Als Beispiele nennen die Abgeordneten den Einsatz des Militärs gegen Demonstrierende im Inland. Auch Operationen gegen mutmassliche Drogenschmuggler vor Lateinamerika wurden kritisiert, heisst es weiter.
Pentagon leitet Verfahren gegen Kelly ein
Kelly erklärte laut dem «Tagesspiegel» in einem Beitrag auf X, der Minister sende eine Botschaft «allen pensionierte Militärangehörige». Dabei drohe ihnen bei öffentlicher Kritik an Donald Trump oder der Regierung mit Konsequenzen.
Das Pentagon hat ein Verfahren gegen ihn eingeleitet. Wie es weitergeht, hängt nun von internen Untersuchungen des Verteidigungsministeriums ab.
Laut Verteidigungsminister Pete Hegseth könnte dieses zu einer Herabstufung seines militärischen Rangs im Ruhestand führen. Hegseth stellt damit möglich erhebliche finanzielle Konsequenzen für den Senator in Aussicht.
Zusätzlich erteilte der Verteidigungsminister Kelly eine formale Rüge.
