Nicaragua will die Organisation Amerikanischer Staaten verlassen

Wegen «Einmischung in innere Angelegenheiten» will Nicaraguas autoritäre Regierung die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) verlassen. Auf Anweisung von Präsident Daniel Ortega sei das Verfahren zum Austritt des mittelamerikanischen Landes aus der OAS eingeleitet worden, sagte Aussenminister Denis Moncada am Freitag in Managua. Der Staatenbund vertrete nur die Interessen der US-Regierung.

«Das ehrwürdige Volk und die Regierung Nicaraguas verzichten auf ihre Mitgliedschaft in dieser in Washington gefangenen Organisation», hiess es in einem Schreiben an OAS-Generalsekretär Luis Almagro.

Erst vor einer Woche hatte die Organisation die Wahlen vom 7. November in Nicaragua für nicht legitim erklärt. Der 76-jährige Ortega wurde für eine vierte Amtszeit in Folge ohne echte Konkurrenten gewählt. Sieben regierungskritische Anwärter auf das Präsidentenamt waren zuvor verhaftet oder unter Hausarrest gestellt worden.

Die OAS, eine 1948 gegründete Organisation mit Sitz in Washington, hatte seinen Ständigen Rat beauftragt, bis Ende des Monats die Lage in Nicaragua zu beurteilen, um «geeignete Massnahmen» zu ergreifen. Sie forderte auch die Freilassung aller politischer Gefangenen. Ortega regiert seit 2007 und war bereits nach der Revolution der sozialistischen Sandinisten gegen Diktator Anastasio Somoza von 1979 bis zu seiner Abwahl 1990 an der Macht.

Nicaragua wird die OAS allerdings nicht sofort verlassen können. Das Austrittsverfahren dauert zwei Jahre. Bis jetzt hat nur die venezolanische Regierung unter Nicolás Maduro die Organisation verlassen. Der venezolanische Sitz wird allerdings von einem Vertreter des selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó besetzt. Kuba wurde 1962 suspendiert und nach 47 Jahren wieder aufgenommen, aber die sozialistische Regierung der Karibikinsel beteiligt sich nicht aktiv an der Arbeit der OAS.