Gericht

Gericht annulliert Trumps Vorgehen gegen junge Migranten

Keystone-SDA
Keystone-SDA

USA,

Die Regierung von Donald Trump ist erneut mit einem Angriff auf ein Programm aus der Obama-Ära zum Schutz von rund 700'000 jungen Migranten gescheitert.

ARCHIV - Chad Wolf, amtierender Heimatschutzminister der USA, während seiner Bestätigungsanhörung vor dem Ausschuss für Heimatschutz und Regierungsangelegenheiten des Senats. Die Regierung von Trump ist erneut mit einem Angriff auf ein Programm aus der Obama-Ära zum Schutz von rund 700 000 jungen Migranten gescheitert. Foto: Greg Nash/Pool The Hill/AP/dpa
ARCHIV - Chad Wolf, amtierender Heimatschutzminister der USA, während seiner Bestätigungsanhörung vor dem Ausschuss für Heimatschutz und Regierungsangelegenheiten des Senats. Die Regierung von Trump ist erneut mit einem Angriff auf ein Programm aus der Obama-Ära zum Schutz von rund 700 000 jungen Migranten gescheitert. Foto: Greg Nash/Pool The Hill/AP/dpa - sda - Keystone/Pool The Hill/AP/Greg Nash

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Aussetzung des DACA-Programms wurde von einem New Yorker Richter für ungültig erklärt.
  • Das Programm aus der Obama-Ära schützt Migranten, die als Kinder illegal eingereist waren.
  • Die Beförderung von Chad Wolf sei widerrechtlich gewesen, so die Begründung.

Donald Trump und seine Regierung versuchten, ein Programm aus der Obama-Ära nach einer gescheiterten Abschaffung weiter zu behindern. Ein Richter in New York erklärte am Samstag die Aussetzung des sogenannten DACA-Programms durch den amtierenden Heimatschutzminister Chad Wolf jedoch ebenfalls für ungültig.

Wolf sei widerrechtlich in sein Amt befördert worden, lautete die Begründung. Das hatte zuvor schon der US-Rechnungshof festgestellt.

Das DACA-Programm (Deferred Action for Childhood Arrivals) schützt Migranten, die als Kinder illegal mit ihren Eltern in die USA eingereist waren, vor einer Abschiebung. Die Trump-Regierung hatte zunächst versucht, das Programm ganz abzuschaffen, wurde jedoch im Mai vom Obersten Gericht der USA gestoppt.

Danach setzte Wolf im Juli unter anderem die Annahme neuer Anträge aus. Richter Nicholas Garaufis stellte nun genauso wie der Rechnungshof fest, dass bei Wolfs Ernennung zum amtierenden Heimatschutzminister die geltenden Statuten für die Behörde missachtet worden seien.

Kommentare

Weiterlesen

Miami
Big Data
169 Interaktionen
Steuerreform
supreme court
16 Interaktionen
Supreme Court

MEHR IN NEWS

Trump Elections
28 Interaktionen
Zuerst soll EU
Bözingenfeld
Vision
van gogh stuhl
9 Interaktionen
Beschädigt

MEHR GERICHT

Französischer Schauspieler Gérard Depardieu
In Italien
Los Angeles Nationalgarde Proteste
6 Interaktionen
Berufungsgericht
Nationalgarde
35 Interaktionen
Los Angeles

MEHR AUS USA

brad pitt
F1-Premiere
Matthew Perry arzt
Überdosis
Trump
15 Interaktionen
«Trump Mobile»