Demokraten auf Kurs im US-Repräsentantenhaus – Dämpfer im Senat

Neben der Wahl des US-Präsidenten stimmen die Amerikaner heute auch über einen Teil der Senatssitze und das gesamte Repräsentantenhaus ab.

Die Demokraten werden bei den Kongresswahlen in den USA nach Prognosen der TV-Sender NBC und Fox News ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verteidigen können.

Ihre Hoffnungen, auch die Kontrolle im Senat zu erringen, bekamen aber einen schweren Dämpfer. Mehrere republikanische Senatoren, die als Wackelkandidaten galten, konnten ihre Sitze verteidigen.

Stand 12.30 Uhr MEZ konnten die Demokraten einen Sitz aufholen - sie hatten nach Berechnungen der Nachrichtenagentur AP 45 Sitze, die Republikaner 47.

Demnach waren noch die Ergebnisse zu fünf Republikanern und einem Demokraten offen. Über einen Sitz davon - im Bundesstaat Georgia - wird erst Anfang Januar in einer Stichwahl entschieden. Die zwei unabhängigen Kandidaten, die in diesem Jahr nicht zur Wahl standen, werden den Demokraten zugerechnet.

So konnte sich der Demokrat Jamie Harrison in South Carolina nicht gegen den bisherigen Vorsitzenden des Justizausschusses Lindsey Graham durchsetzen.

Harrison hatte damit für Aufsehen gesorgt, dass er die für eine Senatswahl aussergewöhnliche Spendensumme von mehr als 57 Millionen Dollar einsammelte.

Auch der Republikaner Thom Tillis, der in Umfragen zuletzt hinter dem demokratischen Herausforderer Cal Cunnigham lag, erklärte sich in North Carolina bereits zum Gewinner.

Die republikanische Senatorin Joni Ernst hat ihren Sitz in Iowa verteidigt, wie die Nachrichtenagentur AP am Mittwochmorgen (Ortszeit) auf Grundlage von Wählerbefragungen und ersten Stimmauszählungen meldete.

Die Demokraten verloren - wie erwartet - den Senatssitz in Alabama. Der demokratische Senator Doug Jones wurde vom ehemaligen American-Football-Trainer Tommy Tuberville geschlagen, der für die Republikaner antrat.

Im Bundesstaat Colorado setzte sich dagegen der Demokrat John Hickenlooper gegen den Republikaner Cory Gardner durch.

Der ehemalige Astronaut Mark Kelly hat nach Angaben von US-Medien in dem traditionell republikanischen Bundesstaat Arizona einen Senatssitz für die Demokraten erobert.

Wie US-Medien berichten, hat die linke demokratische Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez ihren Sitz im Repräsentantenhaus verteidigt. Die 31-Jährige lag in ihrem New Yorker Wahlkreis nach Auszählung von fast 70 Prozent der Stimmen mit 68,5 Prozent klar in Führung. Ihr republikanischer Herausforderer, der 60-jährige Ex-Polizist John Cummings, kam demnach nur auf 30,8 Prozent.

Mehrere Senatsrennen, die als eng galten, stehen noch aus. Fest steht inzwischen, dass es für einen der zwei Sitze aus Georgia Anfang Januar eine Stichwahl zwischen der Republikanischen Amtsinhaberin Kelly Loeffler und dem Demokraten Raphael Warnock geben wird.

Der Senat bestätigt unter anderem die Kandidaten für Regierungsposten oder das Oberste Gericht, was ihn besonders wichtig für einen Präsidenten macht. Jeder Bundesstaat entsendet zwei Senatoren, bisher hielten die Republikaner eine Mehrheit von 53 der 100 Sitze.

Am Dienstag konnten die Wähler über 35 Sitze im Senat entscheiden, davon wurden bisher 23 von Republikanern gehalten und 12 von Demokraten.

Zum Stand um kurz nach 6.00 Uhr MEZ ging AP davon aus, dass 9 Senatoren der Demokraten und 15 Senatoren der Republikaner am Dienstag gewählt wurden. Demnach wird es nach bisherigem Stand mindestens 45 republikanische und 42 demokratische Senatoren geben.

Wie viele Stimmen man im Senat für die Mehrheit braucht, hängt davon ab, wer im Weissen Haus sitzt. Denn bei einem Patt von 50 zu 50 Stimmen kann der Vizepräsident eingreifen.

Insgesamt haben die Demokraten nach Angaben von US-Fernsehsendern bei den Kongresswahlen ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verteidigt und ausgebaut. Sie dürften in dieser Kongresskammer vier oder fünf Sitze hinzugewinnen, wie die Sender Fox News und ABC berichteten.

Derzeit stellt die Oppositionspartei 232 der 435 Abgeordneten. Welche Partei künftig den Senat dominiert, blieb zunächst noch unklar. Im Oberhaus haben die Republikaner derzeit die Mehrheit mit 53 von 100 Sitzen inne.