Biden setzt Gesetz gegen anti-asiatische Hassverbrechen in Kraft
US-Präsident Joe Biden hat ein Gesetz zur effektiveren Bekämpfung von Hassverbrechen gegen asiatischstämmige Menschen in Kraft gesetzt. Hass und Rassismus dürften in den Vereinigten Staaten keinen Platz haben, betonte Biden am Donnerstag anlässlich der Unterschrift des jüngst vom Kongress beschlossenen Gesetzes. Die Menschen in Amerika dürften Diskriminierung und Rassismus nie hinnehmen, fordert er. «Schweigen bedeutet Komplizenschaft», sagte Biden im Weissen Haus.
Das Wichtigste in Kürze
- Das im Kongress mit grosser Mehrheit verabschiedete Gesetz soll unter anderem eine schnellere Überprüfung von Hassverbrechen durch das Justizministerium gewährleisten.
Auch die Meldung solcher Straftaten soll erleichtert werden. Darüber hinaus soll die Regierung verpflichtet werden, stärker über Hassverbrechen aufzuklären. Die Zahl der Gewalttaten gegen asiatische oder asiatischstämmige Menschen in den USA hatte im Zuge der Pandemie deutlich zugenommen.
Ex-Präsident Donald Trump hatte das Coronavirus immer wieder als «China-Virus» bezeichnet und sich damit den Vorwurf eingehandelt, bewusst Ressentiments zu schüren. In dem neuen Gesetz heisst es, zwischen März 2020 und Februar 2021 seien in den USA 3800 Fälle gemeldet worden, in denen es zu anti-asiatischen Diskriminierungen oder ähnlichen Vorfällen im Zusammenhang mit der Pandemie gekommen sei. Für besonderes Entsetzen sorgte im März eine Serie tödlicher Angriffe auf Asiatinnen im südlichen US-Bundesstaat Georgia.
