Pauschale Abgabe auf Elektroautos soll bald kommen

Der Bundesrat hat eine geplante Benzinpreiserhöhung um mindestens sieben Jahre verschoben. Es soll aber bald eine pauschale Abgabe auf Elektroautos kommen.

Das Wichtigste in Kürze

Laut Bundesrat soll bald eine pauschale Abgabe auf Elektroautos kommen.
Es stelle sich die Frage, wann der richtige Zeitpunkt sei, um diese Pauschale zu erheben.

Der Bundesrat hat eine geplante Benzinpreiserhöhung um mindestens sieben Jahre verschoben. Etwas vorwärts geht es dafür mit der neu geplanten Abgabe auf Elektrofahrzeuge. Klar ist: Es soll im ersten Schritt eine Pauschale sein.

Das sagte Jürg Röthlisberger, Direktor des Bundesamts für Strassen (Astra), am Freitag vor den Medien in Bern. Verkehrsministerin Doris Leuthard ergänzte, dass bis Ende Jahr eine Roadmap vorliegen soll. Es stelle sich die Frage, wann der richtige Zeitpunkt sei, um diese Pauschale zu erheben.

Diskussionen im Astra laufen seit bald zwei Jahren

Ursprünglich war die neue Abgabe auf Elektrofahrzeuge ab 2020 vorgesehen. Auch dafür wurde mit dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) die Grundlage geschaffen. Die Abgabe soll zunächst rund 90 Millionen Franken in die Bundeskasse spülen. Die Diskussionen im Astra dazu laufen seit bald zwei Jahren.

Eine Pauschale wäre für den Bund am einfachsten zu erheben. Zu deren Höhe machte sowohl Verkehrsministerin Leuthard als auch Astra-Direktor Röthlisberger keine Angaben.

Aus Sicht von Umweltschützern verstösst eine Pauschale gegen das Verursacherprinzip. Die Automobilverbände wollen erst dann eine neue Abgabe einführen, wenn 10 oder 15 Prozent Elektroautos auf Schweizer Strassen fahren. Davon ist die Schweiz weit entfernt.