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Netanjahu weist vor Gericht Korruptionsvorwürfe zurück

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Israel,

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat vor Gericht die gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfe zurückgewiesen.

Netanjahu bei der Ankunft vor dem Gericht
Netanjahu bei der Ankunft vor dem Gericht - POOL/AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Benjamin Netanjahu muss sich heute vor Gericht Korruptionsvorwürfen stellen.
  • Israels Regierungschef bestreitet dabei jegliche Schuld.
  • Der 71-Jährige ist der erste im Amt angeklagter Regierungschef Israels.

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat vor Gericht die gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfe zurückgewiesen. Der 71-Jährige erschien am Montag nur kurz vor den Richtern in Jerusalem. In einer kurzen Einlassung erklärte er sich für unschuldig.

«Lächerliche» Vorwürfe zurückgewiesen

Der Gerichtstermin dauerte nur 20 Minuten. Die Vorsitzende Richterin Rivka Feldman Friedman verlas die Anklagepunkte, zu denen auch Betrug und Untreue gehören. Vor dem Gebäude demonstrierten Menschen gegen den Regierungschef und forderten seine Festnahme.

Netanjahu hatte die Anschuldigungen in der Öffentlichkeit bereits als «lächerlich» zurückgewiesen, nun musste er sich erstmals vor Gericht dazu äussern. In Israel geniesst der Regierungschef keine juristische Immunität, er muss während eines laufenden Prozesses aber auch nicht zurücktreten.

Netanjahu
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu. - AFP/Archiv

Netanjahu ist der erste israelische Ministerpräsident, der im Amt angeklagt wurde. Der Zeitplan des Prozesses könnte den 71-Jährigen dazu zwingen, mehrmals pro Woche vor Gericht zu erscheinen. Und dies, obwohl er eigentlich mitten im Wahlkampf steckt. In sechs Wochen stehen in Israel Neuwahlen an - die vierten in weniger als zwei Jahren.

Mehr als 300 Zeugenaussagen

Die Justizbehörden werfen Netanjahu vor, unter anderem Zigarren, Champagner und Schmuck im Gegenwert von umgerechnet rund 180.000 Euro von reichen Persönlichkeiten entgegengenommen zu haben. Darüber hinaus habe er versucht, eine positive Zeitungs-Berichterstattung sicherzustellen.

Zudem soll Netanjahu dem israelischen Telekom-Unternehmen Besek für positive Berichterstattung im Internet Millionen-Beträge zugeschanzt haben. Die Staatsanwaltschaft stützt ihre Anklage auf mehr als 300 Zeugenaussagen.

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