Asselborn sieht Nato durch Macron nicht als Militärbündnis in Frage gestellt

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Belgien,

Luxemburgs Aussenminister Jean Asselborn sieht die Nato durch die Kritik von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nicht in ihrem Bestand gefährdet.

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Das Wichtigste in Kürze

  • Maas: Stärkung europäischer Sicherheit «nicht gegen die Nato» gerichtet.

Macron habe recht, wenn er die fehlende Koordinierung im Bündnis mit Blick auf die Militäroffensive der Türkei in Syrien und den Rückzug der USA «mit seinen Worten angreift», sagte Asselborn am Montag in Brüssel. Dies heisse aber nicht, dass die Nato «als Militärbündnis in Frage gestellt wird».

Macron hatte in einem vergangene Woche veröffentlichten Interview gesagt, die Verbündeten erlebten derzeit «den Hirntod» der Nato. Er bezog sich dabei auf fehlende Koordination bei der Entscheidung der USA, vor dem Hintergrund der türkischen Militäroffensive ihre Truppen aus Nordsyrien abzuziehen.

Asselborn bezeichnete dies als «indirektes Go» Washingtons für den türkischen Militäreinsatz. Es sei «nicht zu verantworten», dass in so wichtigen Fragen keine Koordinierung zwischen den Nato-Verbündeten stattfinde, sagte er beim Treffen der EU-Aussenminister. Gleichzeitig sei klar, dass Europa «unfähig» sei, sich ohne die USA zu verteidigen. Die EU sei deshalb «gut beraten, wenn wir uns für die Nato einsetzen».

Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) sagte in Brüssel, er stimme Macron bei der Aussage zu, «dass wir uns in Europa Gedanken darüber machen müssen, wie wir mehr für unsere eigene Sicherheit tun. Aber wir wollen das nicht gegen die Nato, sondern wir wollen das mit der Nato tun.»

Vor allem bei den osteuropäischen Nato-Mitgliedern, die sich direkt von Russland bedroht sehen, hatten Macrons Äusserungen Beunruhigung hervorgerufen. Der slowakische Aussenminister Miroslav Lajcak sagte am Montag, er stimme mit den Äusserungen Macrons nicht überein. «Wir brauchen die Nato. Die Nato ist der Garant unserer Sicherheit.» Macrons Äusserung sei «nicht hilfreich» gewesen.

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