Bundesrat

Bundesrat Beat Jans formell als Regierungspräsident zurückgetreten

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Basel,

Der frischgewählte Bundesrat Beat Jans (SP) ist am Donnerstag vom Grossen Rat formell von seinem Basler Regierungsamt per sofort entlassen worden.

Beat Jans
Basel jubelt über Neu-Bundesrat Beat Jans. - keystone

Am Donnerstag wurde der neu gewählte Bundesrat Beat Jans (SP) formell sofort aus seinem Amt in der Basler Regierung entlassen. Das Kantonsparlament entsprach damit dem entsprechenden Gesuch von Jans.

Ist Beat Jans der Richtige für das Eidgenössische Departement für Inneres?

«Und dann waren es nur noch sechs», kommentierte Justiz- und Sicherheitsdirektorin Stephanie Eymann (LDP) die neue, bis zur Ersatzwahl geltende Zusammensetzung der Exekutive.

Stephanie Eymann
Stephanie Eymann, Vorsteherin des Justiz- und Sicherheitsdepartements. - Keystone

Der sofortiger Rücktritt von Jans musste gemäss Gesetz vom Grossen Rat abgesegnet werden. Er tat dies mit Gelächter, aber formal «stillschweigend», wie Grossratspräsident Bülent Pekerman bemerkte.

Die Ersatzwahl in die Basler Exekutive und ins Regierungspräsidium ist auf den 3. März 2024 angesetzt. Amtsantritt des neuen Regierungsratsmitglieds ist der 1. Mai 2024.

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