Brexit für Boris Johnson bis zum 31. Oktober noch immer machbar
Einen EU-Austritt Grossbritanniens bis zum 31. Oktober hält Boris Johnson immer noch für möglich. Der Premierminister fordert nun erneut Neuwahlen.
Das Wichtigste in Kürze
- Einen Brexit bis zum 31. Oktober hält Boris Johnson noch immer für möglich.
- Erneut fordert er Corbyns Labour auf, den Widerstand gegen Neuwahlen aufzugeben.
- Sobald ein No Deal vom Tisch sei, erklärte sich Jeremy Corbyn zu einer Neuwahl bereit.
Grossbritanniens Premierminister Boris Johnson hält im Gegensatz zu den meisten britischen Politikern einen EU-Austritt seines Landes zum 31. Oktober weiterhin für möglich. «Ich will keine Verzögerung», sagte Johnson am Rande des Besuches eines Spitals in Milton Keynes.
Er forderte die oppositionelle Labour-Partei und ihren Vorsitzenden Jeremy Corbyn erneut auf, ihren Widerstand gegen eine Neuwahl am 12. Dezember aufzugeben.
Opposition bedingt für Neuwahl bereit
Corbyn sagte in der BBC: Labour werde einer Neuwahl nicht im Wege stehen, sobald geklärt sei, dass es keinen No-Deal-Brexit geben werde. «Lasst uns No Deal vom Tisch nehmen, dann können wir die Wahl haben», sagte der Oppositionsführer.
Ähnlich hatte sich zuvor bereits die Parteichefin der Liberaldemokraten, Jo Swinson, geäussert. Als Garantie dafür, dass es nicht zum No Deal kommt, gilt allgemein eine Fristverlängerung der EU für einen geregelten Austritt. In Brüssel herrschte darüber aber am Freitag noch keine Einigkeit.
Brexit: Johnson will Neuwahlen am 12. Dezember
Johnson braucht für die für Montag angesetzte Abstimmung über eine Neuwahl am 12. Dezember eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament und damit die Stimmen von zumindest einem Teil der Labour-Opposition.
Innerhalb der Labour-Partei gibt es zahlreiche Stimmen, die eine Neuwahl verhindern wollen. Und stattdessen die Brexit-Gesetzgebung voranbringen möchten – wenn möglich mit erheblichen Veränderungen.