Nancy Pelosi: War ihr Taiwan-Besuch ein Fehler?
Die chinesische Regierung empfindet den Taiwan-Besuch von Nancy Pelosi als «Provokation». Ein China-Experte sagt hingegen: «Das ist ihr Aufgabenbereich!»
Das Wichtigste in Kürze
- Am Mittwoch besuchte die Sprecherin des Repräsentantenhauses Taiwan.
- Damit ist sie die ranghöchste US-Vertreterin auf taiwanesischem Boden seit 25 Jahren.
- Ein solcher Besuch liegt laut einem Experten in ihrem Aufgabenbereich.
Bereits im Vornherein hatte China Nancy Pelosi (82) gewarnt, Taiwan zu besuchen. Dennoch zog die Sprecherin des Repräsentantenhauses ihren Plan durch: Am Mittwoch betrat sie – als ranghöchste US-Vertreterin seit 25 Jahren – taiwanesischen Boden.
Die chinesische Regierung hat dies als «Provokation» verstanden. Im Anschluss an ihren Besuch hat China in den Gewässern um Taiwan schwere Geschütze aufgefahren. Dabei haben die chinesischen Streitkräfte sogar schon zwei Raketen abgefeuert.
Doch kann man deswegen Pelosis Taiwan-Besuch als Fehler bezeichnen?
«Der Besuch wurde vor allem von der chinesischen Seite als ‹Provokation› beschrieben. Für Pelosi stellt sich die Lage anders dar», sagt China-Experte Ralph Weber auf Anfrage von Nau.ch. «Sie war ja als Sprecherin des Repräsentantenhauses dort, nicht als Vertreterin der Biden-Administration.»
«Liegt in Nancy Pelosis Aufgabenbereich»
Rund um die Welt werde der Besuch natürlich auf verschiedenste Art und Weise taxiert. Ein solcher Besuch sei letztlich eine politische Entscheidung, für die es immer Gründe abzuwägen gelte.
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Festgehalten werden muss: «Ein solcher Besuch liegt durchaus im Aufgabenbereich von Nancy Pelosi.» Das habe im Vorfeld auch schon John Kirby, der Vertreter der Nationalen Sicherheitskommission der USA, bestätigt.
«In einem politischen System mit Gewaltenteilung soll und kann die Sprecherin des Repräsentantenhauses solche politischen Entscheidungen auch selbst treffen. Ungeachtet davon, ob das dem Präsidenten und seiner Administration oder anderen Akteuren gefällt.»