Zürcher Behörden sollen künftig auch virtuell tagen dürfen
Behördenmitglieder im Kanton Zürich sollen künftig auch an virtuellen Sitzungen Beschlüsse fassen dürfen. Damit will der Kantonsrat die Vereinbarkeit des Behördenamts mit Beruf und Privatleben verbessern.
Der Rat sprach sich am Montag dafür aus, dass Gemeindebehörden künftig selbst entscheiden können, ob sie physisch oder elektronisch tagen. Befürworterinnen und Befürworter argumentierten mit mehr Flexibilität und einer besseren Vereinbarkeit.
Zwei Minderheitsanträge von Links, die virtuelle Sitzungen stärker einschränken wollten, scheiterten. Es fielen die Begriffe «Lex-Strandurlaub» und «Lex-Ferienverlängerung».
Dazu sagte Roman Schmid (SVP, Opfikon): «Solange ich Stadtpräsident von Opfikon bin, werde ich niemals zulassen, dass wir jede Woche nur virtuell tagen.» Dies sei nicht nur in bürgerlichen Regierungen so, sondern auch in einer linksgrünen Stadtregierung wie jener von Zürich. «Stapi Golta würde sicher niemals zulassen, dass Stadtrat Glättli vier Monate auf Kreuzfahrt geht und dort virtuell an Behördensitzungen teilnimmt», sagte Schmid.
Die Schlussabstimmung über die Gesetzesänderung findet in der zweiten Lesung zu einem späteren Zeitpunkt statt.
