Thurgauer Parteien wollen das Wahlsystem ändern
Fünf im Thurgauer Parlament vertretene Parteien haben am Dienstag in Weinfelden eine Volksinitiative zur Änderung des Wahlsystems lanciert.
Fünf Parteien mit Sitzen im Thurgauer Parlament haben am Dienstag in Weinfelden eine Volksinitiative für eine Änderung des Wahlsystems bei den Grossratswahlen lanciert. Damit diese zu Stande kommt, müssen innerhalb von sechs Monaten mindestens 4000 Unterschriften zusammenkommen.
Heute erfolgen Wahlen in den Grossen Rat in fünf Wahlkreisen nach dem Proporzverfahren. Eine Initiative fordert, dass künftig der sogenannte Doppelproporz nach Pukelsheim zur Anwendung kommt. Hinter dieser stehen gemäss einer Mitteilung vom Dienstag die «Kleinparteien» GLP, Grüne, EVP, EDU sowie die Gruppierung Aufrecht Thurgau, die zusammen auf 32 von insgesamt 130 Sitzen kommen.
«Im Kanton Thurgau verzerrt das heutige Wahlsystem den Wählerwillen», schrieb das Initiativkomitee in seiner Mitteilung. Kleine Veränderungen im Wähleranteil führten zu «massiven Sitzverschiebungen» im Grossen Rat, hiess es zur Volksinitiative «Mehr Transparenz bei Wahlen im Thurgau» weiter.
Das «doppeltproportionale Zuteilungsverfahren», das vom Mathematiker Friedrich Pukelsheim entwickelt wurde, bildet den Wählerwillen gemäss den Initianten besser ab. Listenverbindungen würden wegfallen und jede Partei erhalte den Sitzanteil, der ihrem Wähleranteil genau entspreche. Das System habe sich in mehreren Kantonen bewährt.
Regierungsrat gegen Systemwechsel
Obwohl der Thurgauer Regierungsrat in einer Antwort auf eine frühere Interpellation dem Doppelproporz nach Pukelsheim eine «hohe Abbildungsgenauigkeit» attestierte, ist er gegen einen Systemwechsel. Kleinere Parteien würden bei der Sitzverteilung unter Umständen zwar besser berücksichtigt. Im Thurgau hätten kleinere Gruppierungen aber bereits heute die Möglichkeit, einen Sitz zu erringen.
Das zeige das Beispiel von Aufrecht Thurgau mit einem Sitz im Parlament, so der Regierungsrat. Die vergleichsweise wenigen und homogenen Wahlkreise sorgten zudem dafür, dass potentielle Nachteile des Proporzwahlsystem aufgefangen würden.
Gegen einen Systemwechsel hatten sich während einer Debatte im Grossen Rat vergangenen März auch Vertreterinnen und Vertreter der SVP, SP, Mitte und FDP ausgesprochen. Argumentiert wurde beispielsweise damit, dass mit den aktuellen Bezirksgrössen der Wählerwille bereits genug akkurat abgebildet werde. Zudem wurden Sorgen über eine zu starke Fragmentierung des Parlaments geäussert.
