Stadt St. Gallen überprüft Entschädigungen anderer Gemeinden
Der St. Galler Stadtrat prüft die Entschädigungen anderer Gemeinden für städtische Leistungen.
Der St. Galler Stadtrat wird die Entschädigungen anderer Gemeinden für Leistungen der Stadt überprüfen. Künftig müssen sie verursachergerecht verrechnet werden. Ein solcher Auftrag wurde am Dienstagabend vom Stadtparlament mit 50 gegen 3 Stimmen bei 5 Enthaltungen überwiesen.
Die Parteien des Stadtparlaments – mit Ausnahme der SVP – reagierten mit einem Postulat auf die Abstimmung vom vergangenen Mai, bei der die kantonalen Stimmberechtigten eine temporäre Erhöhung der Abgeltungen für die Zentrumslasten der Kantonshauptstadt ablehnten.
Zahlreiche Infrastrukturen und Leistungen würden «in grossem Umfang von nicht in der Stadt wohnenden Personen» genutzt, heisst es im Vorstoss. Zudem nehme die Stadt in vielen Bereichen eine Expertenstellung ein und erbringe Leistungen wie fachliche Beratungen und Dienstleistungen für Gemeindeverwaltungen und kantonale Stellen.
Aufwand und Kosten durch externe Nutzung
Diese Leistungen verursachten Aufwand und Kosten, die entsprechend entschädigt werden müssten. Bisher seien sie «nur punktuell und selten verursachergerecht» in Rechnung gestellt worden.
Der Stadtrat hatte sich für die Überweisung ausgesprochen. Nun muss er «eine umfassende und systematische Analyse» erarbeiten. Diese soll aufzeigen, welche Leistungen aktuell entschädigt werden und ob dabei eine vollständige Abgeltung erfolgt.
Für die Kultur oder für Grossveranstaltungen im Sport müssen Verbundlösungen geprüft werden.
