St. Gallen: Defizite und Streit um Viehschauen
Der St. Galler Kantonsrat genehmigt die Finanzplanung trotz prognostizierter Defizite, während eine Debatte über die Finanzierung von Viehschauen entbrennt.
Der St. Galler Kantonsrat hat die Aufgaben- und Finanzplanung für die kommenden Jahre genehmigt. Gerechnet wird bei Ausgaben um die sechs Milliarden Franken mit teils hohen Defiziten. In rund einem Dutzend Voten ging es am Dienstagvormittag um 80'000 Franken für Viehschauen.
In der Aufgaben- und Finanzplanung (AFP) gibt es bis 2027 nur rote Zahlen: Für 2025 wird ohne Bezüge aus den Reserven mit einem operativen Minus von 182 Millionen Franken gerechnet. Danach sollen die Defizite auf 48 Millionen Franken sinken.
Diese prognostizierten Ergebnisse sind allerdings besser, als diejenigen in früheren Finanzplanungen. Zudem beträgt das freie Eigenkapital rund 1,1 Milliarden Franken.
Rückgang der Ressourcenstärke «ernüchtert»
Die Finanzkommission genehmigte den AFP einstimmig. Sie kündigte an, sich im August mit den wachsenden Staatsbeiträgen beschäftigen zu wollen.
Der Rückgang der Ressourcenstärke werde «ernüchtert» zur Kenntnis genommen, obwohl damit höhere Zahlungen aus dem Finanzausgleich verbunden seien.
Die grössten finanziellen Risiken gebe es bei den Spitälern. Die Kommission wolle «genau verfolgen», ob die angekündigten Ergebnisverbesserungen auch erreicht würden.
Streit um Finanzierung von Viehschauen
Im Rat wurde die Linie der Finanzkommission mehrheitlich unterstützt. Thema war danach eine geplante Streichung von jährlich 80'000 Franken, mit denen bisher der Kanton Viehschauen in Gemeinden sowie regionale Viehmärkte unterstützte.
Mit einem Auftrag wollten FDP, Mitte-EVP und SVP diese Kürzung verhindern. Dazu entwickelte sich eine längere Diskussion.
Beendet wurde sie von Volkswirtschaftsdirektor Beat Tinner (FDP), der ankündigte, die Regierung werde an der Streichung nicht festhalten. Der Auftrag wurde danach mit 97 gegen 10 Stimmen bei 6 Enthaltungen beschlossen.
