Liechtenstein: Volk entscheidet erneut über neues Landesspital

Das Volk stimmt am 24. November über einen Kredit von 65 Millionen Franken für ein neues Landesspital in Vaduz ab. Der Entscheid interessiert auch in der Ostschweiz.

Ein Neubau als Ersatz für das in die Jahre gekommene Landesspital in Vaduz ist keine neue Idee. Im Oktober 2011 äusserten sich die Stimmberechtigen zu einer konkreten Vorlage. Sie verwarfen einen für 83 Millionen Franken geplanten Neubau mit einem Nein-Stimmen-Anteil von 58 Prozent.

Das Referendumskomitee hatte nach dem Urnengang verlauten lassen, das Nein zum Spitalneubau sei keine grundsätzliche Absage zu einem Neubau. Es signalisiere vielmehr den Beginn eines neuen Angebotskonzepts. Es basiere auf einer regionalen Kooperation in der Grundversorgung wie sie beispielsweise mit dem Spital in Grabs SG besteht.

Auch die Regierung in Liechtenstein strebt eine Strategie der Wahlfreiheit an. Im Bereich der Grundversorgung können die Patienten aus Liechtenstein zwischen Vaduz und Grabs wählen. Im Jahr 2017 liessen liechtensteinische Patienten 2265 Eingriffe im Spital Grabs durchführen.

Im Bereich der Zentrumsspitäler besteht die Wahl zwischen Chur, Feldkirch und St. Gallen und bei den Universitätsspitälern stehen Zürich und Bern zur Verfügung.

Das heutige Projekt sei so konzipiert, dass es die damals geäusserte Kritik aufnimmt und umsetzt. Das schreibt die Regierung in der Vorlage. Die Bettenkapazität sei wesentlich geringer, es sei ein anderer Standort gewählt und die Strategie des Spitals angepasst worden.

Bis Mitte 2018 wurden am Landesspital Vaduz rund 65 stationäre Betten betrieben, dann wurde auf 40 Betten reduziert. Trotzdem möchte die Regierung auf der «grünen Wiese» ein neues Landesspital bauen. Es mache Sinn, im Fürstentum Liechtenstein weiterhin ein eigenes Spital zu betreiben.

Geplant ist ein Regionalspital mit 43 Betten und einer Notfallstation. Der Landtag hat den Verpflichtungskredit für den Neubau und die Umzonung des Grundstücks am 6. September 2019 verabschiedet.

Gleichzeitig haben die Abgeordneten beschlossen, dass es eine Volksabstimmung geben soll. Elf Wochen später kommt die Vorlage bereits vors Liechtensteiner Volk.

Bei einem Nein wird das Spital weiterhin im heutigen, alten Gebäude bleiben. Um den Betrieb sicherzustellen, werden aber Sanierungen und Renovationen nötig sein.

Mit einem Neubau werde ein schlechtes Zeichen gesetzt, finden die Gegner. Statt zu kooperieren, werde der Konkurrenzkampf gegenüber dem Kanton St. Gallen gefördert.