In Kriens LU wird das Finanzhaushaltsreglement angepasst

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Kriens,

Kriens passt das Finanzreglement den besseren Stadtfinanzen an – die Stimmberechtigten stimmten dem Gegenvorschlag zu und lehnten die FDP-Initiative ab.

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Das Stadthaus in Kriens LU - keystone

In Kriens LU wird das Finanzhaushaltsreglement den neuen und besseren finanziellen Verhältnissen der Stadt angepasst. Die Stimmberechtigten haben am Sonntag einem Gegenvorschlag des Stadtrats zugestimmt und eine Initiative der FDP deutlich verworfen.

Die Volksinitiative «Für eine gesunde und nachhaltige Finanzpolitik in der Stadt Kriens» wurde mit 1632 Ja zu 2911 Nein-Stimmen abgelehnt, der Gegenvorschlag erhielt mit 3645 Ja zu 912 Nein-Stimmen eine Mehrheit. Die Stimmbeteiligung betrug 25,4 Prozent.

Bei beiden Vorlagen ging es um Obergrenzen für das Defizit, wobei sie sich im Detail unterschieden. Die Initiative wollte die Rahmenbedingungen zudem in der Gemeindeordnung festlegen.

Gegenvorschlag setzt auf Flexibilität

Der Gegenvorschlag beschränkt sich dagegen auf das Finanzhaushaltsreglement, so dass die Vorgaben leichter wieder geändert und schneller auf Veränderung reagiert werden kann.

Die Stimmberechtigten von Kriens hatten erst vor zwei Jahren ein neues Finanzhaushaltsreglement gutgeheissen. Damals stand es schlecht um die städtischen Finanzen. Dies hat sich in der Zwischenzeit geändert.

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