Im Kanton St. Gallen kann die Spitalstrategie umgesetzt werden
Im Kanton St. Gallen sind drei Spitalvorlagen deutlich angenommen worden. Damit kann die neue Spitalstrategie umgesetzt werden. Mit der vierten Abstimmungsvorlage bewilligten die Stimmberechtigten zusätzliche Mittel für die Förderung erneuerbarer Energien.
Das Wichtigste in Kürze
- Zur neuen St.
Galler Spitalstrategie gehört, dass vier der bisher neun Spitäler geschlossen werden, darunter das Spital in Wattwil. Als Ersatz sollen Gesundheits- und Notfallzentren (GNZ) entstehen, die aus dem Staatshaushalt mitfinanziert werden. Am Sonntag ging es um die Umsetzung dieser Strategie.
Die Stimmberechtigten bewilligten mit 121'103 Stimmen (76,8 Prozent) gegen 36'550 Stimmen (23,2 Prozent) jährliche Beiträge für gemeinwirtschaftliche Leistungen in der Höhe von 10,3 Millionen Franken, die für die GNZ eingesetzt werden. Die Stimmbeteiligung lag bei 52,4 Prozent.
Weiter hiessen sie mit mit 100'886 Stimmen (65,2 Prozent) gegen 53'770 Stimmen (34,8 Prozent) Ausgaben von 30 Millionen Franken gut, mit denen das Eigenkapital der Spitalregion Fürstenland-Toggenburg gestärkt wird. Die Stimmbeteiligung lag bei 52,0 Prozent.
Mit der dritten Spitalvorlage, dem Referendum «Spital Wattwil erhalten», versuchte ein Komitee unter Federführung der SP die Schliessung des Spitals Wattwil zu verhindern.
Abgestimmt wurde über die Aufhebung eines Beschlusses des Kantonsrats von 2014, der danach auch an einer Volksabstimmung bestätigt worden war. Damals war der Sanierung und Erweiterung des Spitals Wattwil zugestimmt worden. Dieser Beschluss musste aufgehoben werden, damit die noch nicht beendeten Arbeiten gestoppt und der Spitalbetrieb eingestellt werden kann.
Die Stimmberechtigten stimmten der Aufhebung des Beschlusses von 2014 mit 89'237 Stimmen (56,3 Prozent) gegen 69'186 Stimmen (43,7 Prozent) zu. Das Referendum ist damit gescheitert. Die Stimmbeteiligung lag bei 52,6 Prozent.
Bei der vierten Vorlage ging es um Fördermassnahmen nach dem Energiekonzept. Die Stimmberechtigten bewilligten eine Aufstockung der Mittel um 17,2 Millionen Franken mit 111'135 Stimmen (68,8 Prozent) gegen 50'348 Stimmen (31,2 Prozent). Die Stimmbeteiligung lag bei 52,9 Prozent.
