Nach Wahlfehler 2024: Wahlprozesse werden optimiert
Nach einer externen Untersuchung verbessert St.Gallen die Abläufe bei der Ergebnisermittlung, um Fehler bei Wahlen und Abstimmungen künftig zu vermeiden.
Der Stadtrat setzt verschiedene Massnahmen um, welche Prozesse bei der Ermittlung von Wahl- und Abstimmungsergebnissen verbessern sollen, schreibt die Stadt St.Gallen. Hierfür stützt er sich auf einen Untersuchungsbericht der Universität Zürich, der die Prozesse vertieft analysiert und entsprechende Massnahmen vorgeschlagen hat.
Nach der fehlerhaften Ergebnisermittlung bei den Stadtparlamentswahlen 2024 hat der Stadtrat beim Institut für Politikwissenschaft (IPZ) der Universität Zürich eine externe Untersuchung in Auftrag gegeben.
Insbesondere sollten Massnahmen vorgeschlagen werden, wie Fehler und Mängel bei der Auszählung und Ermittlung von Wahl- und Abstimmungsergebnissen in Zukunft vermieden werden können. Die Ergebnisse der Untersuchung liegen nun vor, und der Stadtrat hat entsprechende Massnahmen abgeleitet und beschlossen.
Massnahmen in drei Bereichen vorgeschlagen
Der Untersuchungsbericht empfiehlt zur Stärkung der Wahl- und Abstimmungsprozesse Massnahmen in den nachstehenden drei Bereichen: Zuständigkeiten, Aufgaben und Funktionen der verschiedenen Akteure im Stimmbüro klären; Kontroll- und Aufsichtsmechanismen stärken; Strukturen und Prozesse im Stimmbüro stärker formalisieren.
Noch nicht entschieden hat der Stadtrat über die künftige Besetzung des Stimmbüro-Präsidiums. Da schweizweit verschiedene Modelle bestehen, möchte sich der Stadtrat mit einigen Städten austauschen sowie Vor- und Nachteile vertieft überprüfen.
Bis ein neues Präsidium gewählt wird, steht Stephan Wenger, ehemaliger Sekretär des Stimmbüros und ehemaliger Leiter Bevölkerungsdienste, dem Stimmbüro vor.
Formelfehler führte zu falscher Sitzverteilung
Ursache für die fehlerhaft ermittelten Ergebnisse bei den Stadtparlamentswahlen vom 22. September 2024 war ein Formelfehler in einem Excel-Dokument. Konkret wurde durch diesen Formelfehler für die Liste «02a FDP.Die Liberalen» eine höhere Anzahl an unveränderten Wahlzetteln übertragen.
Infolgedessen wurde eine falsche Sitzverteilung der Parteien errechnet. Diese fehlerhaften, am Folgetag aber sogleich entdeckten und korrigierten Wahlergebnisse haben berechtigte Kritik ausgelöst.
Der Untersuchungsbericht der Universität Zürich ist umfassend und legt verschiedene Möglichkeiten dar, wie die Prozesse verbessert werden können. Der Stadtrat ist überzeugt, dass mit den beschlossenen Massnahmen Risiken bei der Ermittlung von Wahlergebnissen künftig eingedämmt werden können.
