Ausserrhoder Parlament bewilligt Kredit für PFAS-Programm
Der Kantonsrat von Appenzell Ausserrhoden hat am Montag einen Kredit von 2,5 Millionen Franken für ein PFAS-Projekt bewilligt. Damit soll der Kanton an einem Programm des Bundes teilnehmen.
Die Beteiligung des Kantons wurde im Ausserrhoder Parlament mehrfach als sinnvoll bezeichnet. Es gelte, die PFAS-Problematik aufzuarbeiten und insbesondere den betroffenen Bäuerinnen und Bauern zu helfen. Es soll dabei sichergestellt werden, dass Landwirtschaftsbetriebe weitergeführt werden können. Der Kantonsrat stimmte der Vorlage mit 60 zu 0 Stimmen bei einer Enthaltung zu.
Mit dem Verpflichtungskredit will Ausserrhoden nun am Ressourcenprogramm «Case-Management-Konzept für Landwirtschaftsbetriebe mit PFAS-Belastung» des Bundes teilnehmen. Der Kredit des Kantons steht unter Vorbehalt, dass der Bund das Programm tatsächlich umsetzt.
Werte über dem EU-Grenzwert
Geplant sind Analysen und individuelle Begleitungen von Landwirtschaftsbetrieben mit belasteten Böden. Sie sollen unterstützt werden und Hilfe bei Anpassungsmassnahmen erhalten. Das Programm ist auf acht Jahre ausgelegt.
Ein Sprecher der SP kritisierte im Ausserrhoder Kantonsrat, dass die Teilnahme am Programm für die Landwirtschaftsbetriebe freiwillig sein soll. Bisherige Analysen von Milch im Kanton Appenzell Ausserrhoden ergaben bei 58 von 169 getesteten Betrieben PFAS-Werte, die über einem EU-Grenzwert liegen.
Derzeit plant der Bundesrat, bis 2028 ein befristetes PFAS-Spezialgesetz zu erarbeiten. Damit sollen in Härtefällen Landwirtschaftsbetriebe unterstützt werden können, die wegen PFAS-Belastungen erhebliche finanzielle Einbussen erleiden. Bis das Gesetz steht, werden mit besonders betroffenen Kantonen Übergangs- und Pilotmassnahmen vorbereitet. Eine dieser Massnahmen ist das Ressourcenprogramm.
Einsatz von Löschschaum und Klärschlamm
Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS) bezeichnen eine Gruppe von über 10'000 synthetischen Chemikalien, die aufgrund ihrer wasser-, fett- und schmutzabweisenden Eigenschaften in zahlreichen Alltagsprodukten enthalten sind und so auch in die Umwelt gelangen. Wegen ihrer extremen Langlebigkeit werden sie auch als «Ewigkeitschemikalien» bezeichnet.
PFAS kommen laut einer Auswertung der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) in Schweizer Böden fast flächendeckend vor. Besonders hohe Belastungen finden sich auf Flächen, auf denen Löschschaum oder Klärschlamm zum Einsatz kam, was in Teilen der Ostschweiz von den 1970er bis in die 1990er Jahre intensiv praktiziert wurde.
