YouTube will Trumps Konto erst bei gesunkenem «Gewaltrisiko» wieder freigeben

Seit dem 12. Januar ist Donald Trumps Youtube-Konto gesperrt. Wir die Gefahr zu Gewalt aber wieder weniger, dürfte die Sperre aufgehoben werden.

Das Wichtigste in Kürze

Youtube gibt Trumps Konto erst bei weniger Gefahr zu Gewalt wieder frei.
Momentan wird aber wieder vor einem Angriff auf das Kapitol gewarnt.

Die Online-Plattform YouTube will das gesperrte Konto von Ex-US-Präsident Donald Trump erst bei weniger Gefahr wieder freigeben. Nämlich dann, wenn die Gefahr der Anstachelung zur Gewalt als gering eingestuft wird. Die Chefin verweist auf aktuelle Warnungen der Polizei.

Man werde die Sperrung aufheben, «wenn wir zu dem Schluss kommen, dass das Risiko von Gewalt zurückgegangen ist.» Das sagte Unternehmenschefin Susan Wojcicki am Donnerstag (Ortszeit) der Forschungsgruppe Atlantikrat.

Sie verwies auf aktuelle Warnungen, wonach ein Angriff auf das Kapitol in Washington geplant sein könne. Angesichts dieser Warnungen sei es «ziemlich klar, dass das erhöhte Risiko von Gewalt noch immer besteht».

Gefahr vor erneutem Angriff auf das Kapitol

Die US-Sicherheitsbehörden hatten rund zwei Monate nach der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar vor einem möglichen erneuten Angriff auf das Kapitol gewarnt.

Trumps YouTube-Konto war am 12. Januar gesperrt worden, nachdem beim Sturm auf das Kapitol wütender Anhänger des damaligen Präsidenten fünf Menschen ums Leben gekommen waren. Auch Twitter und Facebook sperrten Trumps Konten.

Wojcicki kündigte an, nach einer Wiederfreigabe von Trumps Konto werde für diesen dasselbe Verfahren gelten wie für alle anderen YouTube-Nutzer. So dürfe auf der Plattform niemand zur Gewalt anstacheln oder die Glaubwürdigkeit von Wahlergebnissen fälschlich in Zweifel ziehen. Wenn jemand innerhalb von 90 Tagen drei Mal gegen diese Regeln verstosse, werde dessen Konto gelöscht.

Selbe Standards wie für Bürger

Die Unternehmenschefin kündigte ebenfalls an, Hinweise der Polizei und der Regierung zum Risiko politisch motivierter Gewalt zu berücksichtigen. Wohl erst dann würde Trump wieder bei YouTube zugelassen werden. Für Führungspersönlichkeiten müssten dieselben Standards gelten wie für gewöhnliche Bürger; es sei ein «sehr gefährlicher Weg, wenn einige einen Persilschein bekommen».

Trump versucht seit Monaten, das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vom November in Zweifel zu ziehen, die zu seiner Abwahl führte. Bei einer Veranstaltung am Sonntag erkannte er seine Wahlniederlage erneut nicht an. Er erweckte den Eindruck, er wolle sich 2024 nochmals um das höchste Staatsamt bewerben.